Isabelle Neise

Implikationen der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung

Eine Untersuchung der Rechtsprechung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat mit vergleichenden Bezügen zu der Verhältnismäßigkeitsprüfung gebundener Verwaltungsentscheidungen

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Seit einer viel diskutierten Entscheidung aus dem Jahr 2013 überprüft die Cour de cassation die Verhältnismäßigkeit von Gesetzesanwendungen in Einzelfällen. Was aus Sicht der deutschen Rechtswissenschaft nicht ungewöhnlich scheint, stellte in der französischen Rechtsprechung ein Novum dar und ist Ausdruck der dynamischen Entwicklung sowie des Bedeutungszuwachses der Gerichte in der V. Republik. Die Einführung dieses Kontrollmechanismus macht Sollbruchstellen des Institutionen- und Gerichtsgefüges sichtbar: In der Diskussion über die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die obersten Gerichte kulminieren schwelende Konflikte über die Stellung und Aufgabe von Richtern und Gerichten sowie die überformende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Isabelle Neise erschließt nicht nur diese Grundsatzprobleme des französischen Rechtssystems - sie zieht zudem Vergleiche mit der deutschen Diskussion über die Verhältnismäßigkeitsprüfung von gebundenen Verwaltungsentscheidungen.

Produktdetails

• Verfassungsentwicklung in Europa / VEEu 26
• Verlag: Mohr Siebeck
• Artikelnr. des Verlages: 19307
• 1. Auflage
• Seitenzahl: 253
• Erscheinungstermin: 18. März 2025
• Deutsch
• Abmessung: 229mm x 153mm x 15mm
• Gewicht: 387g
• ISBN-13: 9783161638565
• ISBN-10: 3161638565
• Artikelnr.: 71166296

Autorenporträt

Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; 2019 Erstes Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Arbeits-, Sozial und Wirtschaftsrecht, Abt. I der Universität Münster; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Münster.

Inhaltsangabe

A. Einführung
I. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung - Mosaikstein in den
Reformbestrebungen der französischen Justiz
II. Zielsetzungen der Arbeit
III. Begriffliche Grundlagen
IV. Gang der Untersuchung
B. Bestandsaufnahme der Rechtsprechung der Cour de cassation und des
Conseil d'Etat zu der konkreten Verhältnismäßigkeit
I. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die Cour de cassation
II. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch den Conseil d'Etat
III. Résumé - gegenläufige Entwicklungen in der Rechtsprechung der Cour de
cassation und des Conseil d'Etat zu der konkreten Verhältnismäßigkeit
C. Fundamentale Kritikpunkte an der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung
I. Rechtsstaatliche Konfliktpunkte
II. Unvereinbarkeit der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung mit dem
erklärten Auftrag der Cour de cassation
III. Résumé - Unterschiedlichkeit der Reaktionen auf die konkrete
Verhältnismäßigkeitsprüfung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat
D. Justizkulturelle Zusammenhänge
I. Historische Hintergründe
II. Selbstbehauptung der Cour de cassation im innerstaatlichen
Gerichtsgefüge
III. Anpassung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für
Menschenrechte
IV. Résumé - Festigung der verfassungsinstitutionellen Rolle der Cour de
cassation in der V. Republik
E. Ausblick: Vergleichende Perspektiven
I. Auswirkungen der konkreten Verhältnismäßigkeitskontrolle auf die
Verfassungsmäßigkeitskontrolle des Conseil constitutionnel - zu erwartende
Konkretisierung der Prüfungsweise?
II. Vergleich zu der deutschen Diskussion über die
Verhältnismäßigkeitskontrolle gebundener Verwaltungsentscheidungen
F. Zusammenfassung in Leitsätzen