Legitimationsdefizite im europäischen Kartellermittlungsverfahren - Jany, Oliver
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Das EU-Kartellverfahren hat ein Legitimitätsdefizit. Dies wird aufgrund der inzwischen milliardenschweren Kartellsanktionen behauptet. Zur Überprüfung dieser These wird eine Legitimitäts- und Legitimationskontrolle des Eingriffs- und Verteidigungsregimes des EU-Kartellverfahrens vorgenommen. Untersucht werden die Rechtsnatur der Kartellbuße und die Unternehmereigenschaft der Sanktionsadressaten als Legitimationsbasis der Reduktion strafrechtlicher Verfahrensrechte im EU-Kartellverfahren. Der Legitimationsmaßstab hierzu wird aus den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen aller…mehr

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Produktbeschreibung
Das EU-Kartellverfahren hat ein Legitimitätsdefizit. Dies wird aufgrund der inzwischen milliardenschweren Kartellsanktionen behauptet. Zur Überprüfung dieser These wird eine Legitimitäts- und Legitimationskontrolle des Eingriffs- und Verteidigungsregimes des EU-Kartellverfahrens vorgenommen. Untersucht werden die Rechtsnatur der Kartellbuße und die Unternehmereigenschaft der Sanktionsadressaten als Legitimationsbasis der Reduktion strafrechtlicher Verfahrensrechte im EU-Kartellverfahren. Der Legitimationsmaßstab hierzu wird aus den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen aller EU-Mitgliedstaaten entwickelt - anhand eines strukturell-funktionalen Rechtsvergleichs der Ermittlungs- und Verteidigungsrechte der Unternehmens- und Verbandssanktionsverfahren, insbesondere des nemo-tenetur-Grundsatzes. Die Untersuchung gelangt zu dem Ergebnis, dass die Reduktion strafrechtlicher Verfahrensrechte de lege lata nicht legitim ist und das EU-Kartellverfahren ein Legitimitätsdefizit aufweist.
Autorenporträt
Oliver Jany studierte von 2010 bis 2016 Rechtswissenschaften an der Universität Freiburg i. Br. und Surrey, England (UK). Er war während dieser Zeit am Lehrstuhl von Prof. em. Dr. Dr. h.c. Walter Perron sowie am Max-Planck-Institut in Freiburg beschäftigt. Gefördert wurde er von der Studienstiftung des Deutschen Volkes. An der Universität Zürich lehrte und forschte er am Lehrstuhl von Prof. Dr. Frank Meyer sowie Prof. Dr. Adrian Künzler. Er absolvierte einen Forschungsaufenthalt bei der Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission in Brüssel. Seit 2023 ist er als Rechtsanwalt in internationalen Zürcher Wirtschaftskanzleien unter anderem im Kartell- und Wettbewerbsrecht tätig.