Robin Kaiser

Rechtswegwahl im Staatshaftungsrecht.

Zugleich ein Beitrag zum Verständnis von Art. 34 Satz 3 GG.

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Der Autor hinterfragt anlässlich des Entwurfs eines sog. Adhäsionsverfahrens die Rechtswegzuständigkeit besonders im Staatshaftungsrecht. Er zeigt auf, dass die derzeitige Konzeption nicht in der Lage ist, im Einzelfall naheliegende Sachzusammenhänge zu berücksichtigen und stellt sodann dar, dass verfassungsrechtlich wenig gegen eine flexiblere Handhabe der Rechtswegzuständigkeit einzuwenden ist. Im Staatshaftungsrecht wird das strikte »Entweder-Oder« der Zuständigkeiten dem Sachzusammenhang zur Fachgerichtsbarkeit häufig nicht gerecht und verspricht das punktuelle Nebeneinander von Gerichtsbarkeiten eine Verbesserung des Rechtsschutzes. Art. 34 Satz 3 GG wird hierbei einer Untersuchung unterzogen, die im Ergebnis zu einer zeitgemäßen und weniger starren Einordnung in das Rechtsschutzkonzept des Grundgesetzes führt. Anhand des Entwurfs des Adhäsionsverfahrens werden rechtsdogmatisch und -politisch dessen Anwendungsbereich, Fortentwicklungspotenzial sowie Grenzen aufgezeigt.

Produktdetails

• Schriften zum Öffentlichen Recht 1527
• Verlag: Duncker & Humblot
• Artikelnr. des Verlages: 19025
• 1. Auflage
• Seitenzahl: 344
• Erscheinungstermin: 27. März 2024
• Deutsch
• Abmessung: 232mm x 155mm x 22mm
• Gewicht: 517g
• ISBN-13: 9783428190256
• ISBN-10: 3428190254
• Artikelnr.: 70121759

Autorenporträt

Robin Kaiser studierte von 2012 bis 2017 Rechtswissenschaft an der Universität Münster. Das erste juristische Staatsexamen legte er im Jahr 2017 ab. Anschließend absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Seit 2022 ist er Richter. Die Promotion erfolgte 2023.

Inhaltsangabe

EinleitungAnlass und Ziel der Arbeit - Gang der Darstellung1. Ausschließliche Rechtswegzuständigkeiten und WahlrechteAusschließlichkeit der Rechtswegzuständigkeit und der Gegenbegriff der Mehrfachzuständigkeit - Rechtsweg und Ausschließlichkeit - verfassungsrechtliche Einordnung2. Rechtswegwahl und das Adhäsionsverfahren im StaatshaftungsrechtStaatshaftungsrecht und Prozessrecht - Das Adhäsionsverfahren im Staatshaftungsrecht3. Der Rechtsweg für den AmtshaftungsanspruchMeinungsbild und notwendige Vorklärungen zur Rechtswegfrage - Der Regelungsgehalt von Art. 34 S. 3 GG4. Der Vorschlag eines Adhäsionsverfahrens und seine Einordnung in den VerwaltungsprozessDer Gesetzentwurf eines Adhäsionsverfahrens aus dem Jahr 2019 - Das Adhäsionsverfahren und seine EntwicklungsmöglichkeitZusammenfassungLiteratur- und Sachverzeichnis

Rezensionen

»Insgesamt leistet Verf. mit der Arbeit eine weiterführende Untersuchung nicht nur zu Art. 34 Satz 3 GG und zum staatshaftungsrechtlichen Adhäsionsverfahren, sondern zur generellen Auslegung von verfassungsrechtlichen Vorgaben zu Rechtsweg- und Gerichtszuständigkeiten. Das konkrete Ergebnis, dass das deutsche Staatshaftungsrecht in seinem gegenwärtigen Zustand auch bei der Rechtswegbestimmung reformbedürftig ist, mag zwar nicht überraschen, war aber zu beweisen - was dem Verf. rundum gelungen ist.« Prof. Dr. Bernd Grzeszick, in: Die Verwaltung, 1/2025