Andere Kunden interessierten sich auch für
![Die parlamentarischen Befugnisse des Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach dem Grundgesetz.]( "Die parlamentarischen Befugnisse des Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach dem Grundgesetz.")
Die parlamentarischen Befugnisse des Abgeordneten des Deutschen Bundestages nach dem Grundgesetz.79,90 €![Die Sonderbeiträge von Abgeordneten an Partei und Fraktion.]( "Die Sonderbeiträge von Abgeordneten an Partei und Fraktion.")
Die Sonderbeiträge von Abgeordneten an Partei und Fraktion.79,90 €![Entscheidung in eigener Sache]( "Entscheidung in eigener Sache")
Entscheidung in eigener Sache79,90 €![Der Abgeordnete im Parlament der Fraktionen.]( "Der Abgeordnete im Parlament der Fraktionen.")
Der Abgeordnete im Parlament der Fraktionen.99,90 €![Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationa]( "Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationa")
Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages und die Mitwirkung des Parlaments an der auswärtigen und internationa69,90 €![]()
"Extremismusklauseln" im Parlamentsrecht74,90 €![Die Beteiligung des Bundestages an der staatlichen Haushaltsgewalt.]( "Die Beteiligung des Bundestages an der staatlichen Haushaltsgewalt.")
Die Beteiligung des Bundestages an der staatlichen Haushaltsgewalt.54,90 €
Gegenstand der Arbeit ist der rechtliche Umgang mit Spenden an politische Parteien und an Abgeordnete des Bundestages. Während Parteispenden - nicht zuletzt wegen diverser "Parteispendenskandale" - im öffentlichen Bewusstsein verankert sind, ist kaum bekannt, dass auch einzelne Politiker, z.B. Abgeordnete, Spendenempfänger sein können. Aus diesem Grund ist auch die rechtliche Einordnung solcher Spenden bislang nur wenig untersucht worden. Die Arbeit soll diese Lücke schließen. Dabei behandelt Sebastian Helmes die verfassungsrechtlichen Grundlagen von Partei- und Abgeordnetenspenden ebenso wie die konkrete parteien- bzw. parlamentsrechtliche Ausgestaltung sowie die steuer- und strafrechtlichen Aspekte. Er stellt Unterschiede in der rechtlichen Behandlung von Partei- und Abgeordnetenspenden fest, die rechtspolitischen Handlungsbedarf offenbaren. Zudem geht der Autor der Frage nach, wann eine Partei- und wann eine Abgeordnetenspende vorliegt, was angesichts der Parteizugehörigkeit von Abgeordneten nicht immer eindeutig ist.
Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension
Frank Decker liest Sebastian Helmes Arbeit mit Interesse. Politikerspenden sind für den Rezensenten ein nebulöses Feld. Der Autor vermag ihm Klarheit zu verschaffen, wie sich Partei- und Politikerspenden unterscheiden, wo jeweils die rechtlichen Probleme liegen und wie diesen beizukommen ist. Gründlich und umfassend scheint Decker Helmes in seiner Darstellung des Änderungsbedarfs insbesondere bei den Abgeordnetenspenden, wo der Autor mehr Einflussnahmemöglichkeiten auf politische Entscheidungen und also Handlungsbedarf erkennt als bei den Parteispenden. Dem Vorschlag des Autors, hier den Vorgaben der UN-Konvention gegen Korruption zu folgen, findet der Rezensent bedenkenswert.
© Perlentaucher Medien GmbH
© Perlentaucher Medien GmbH
"Mit ihr liegt eine umfassende und gründliche Aufarbeitung der rechtlichen Probleme des Spendenwesens vor, die in eine Reihe von plausibel hergeleiteten Verbesserungsvorschlägen mündet." Frank Decker, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.02.2015