Ausgangspunkt der Arbeit ist die Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts selbst: In einer Rechtsprechungsanalyse werden jene Maßstäbe herausgearbeitet, welche das Bundesverfassungsgericht auf dem Boden des Grundgesetzes an die demokratische Legitimation hoheitlich tätig werdender Staatsorgane stellt. Diese Maßstäbe werden sodann im Rahmen eines deduktiven Vorgehens auf das Bundesverfassungsgericht selbst angelegt. Hierbei offenbart sich ein Konkretisierungsbedürfnis hinsichtlich eines konkreten Grenzwertes, um dem Bundesverfassungsgericht ein hinreichendes Legitimationsniveau…mehr
Ausgangspunkt der Arbeit ist die Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts selbst: In einer Rechtsprechungsanalyse werden jene Maßstäbe herausgearbeitet, welche das Bundesverfassungsgericht auf dem Boden des Grundgesetzes an die demokratische Legitimation hoheitlich tätig werdender Staatsorgane stellt. Diese Maßstäbe werden sodann im Rahmen eines deduktiven Vorgehens auf das Bundesverfassungsgericht selbst angelegt. Hierbei offenbart sich ein Konkretisierungsbedürfnis hinsichtlich eines konkreten Grenzwertes, um dem Bundesverfassungsgericht ein hinreichendes Legitimationsniveau attestieren zu können. Dieser Grenzwert des hinreichenden Legitimationsniveaus lässt sich anhand einer prinzipientheoretischen Rekonstruktion der legitimationsäquivalenten Funktion des Bundesverfassungsgerichts präzise darstellen. Das Modell gebundener Kontrolle stellt eine Äquivalenz zwischen der Funktion des Bundesverfassungsgerichts und dessen demokratischer Legitimation her.
Simon Tebbe studierte an der Universität Bayreuth (Schwerpunkt: Öffentliches Wirtschaftsrecht) und legte 2020 sein Erstes Juristisches Staatsexamen ab. Von 2020 bis 2023 war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Carsten Bäcker tätig. Während dieser Zeit verfasste er seine Dissertation im Bereich des Verfassungs- bzw. Staatsrechts. Seit Oktober 2023 ist er Rechtsreferendar beim Freistaat Bayern im OLG-Bezirk Bamberg. Bis 2024 übte er außerdem nebenberuflich eine Lehrtätigkeit an der Universität Bayreuth aus.
Inhaltsangabe
Einleitung1. Die Demokratiejudikatur des BundesverfassungsgerichtsFrühphase der Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts - Entwicklungs- und Präzisierungsphase - Individualistische Neuorientierung - Zäsur durch »Perspektivwechsel« hin zu den Legitimationsketten - Rechtsprechungsentwicklung in der Folgezeit: Relativierung der Legitimationskettentheorie? - Die Legitimationskettentheorie als leitende Demokratiekonzeption des Bundesverfassungsgerichts2. Die demokratische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts nach den Maßstäben der LegitimationskettentheorieDie funktionell-institutionelle Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Die personell-organisatorische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Die sachlich-inhaltliche Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Das hinreichende Legitimationsniveau3. Die prinzipientheoretische Rekonstruktion des »hinreichenden« legitimatorischen GrenzwertsKompatibilität einer prinzipientheoretischen Rekonstruktion - Die Prinzipientheorie Alexys - Die Kritik Böckenfördes als Ausgangspunkt einer prinzipientheoretischen Betrachtung - Exkurs: Kombination, Trennung oder Metaebene? Formelle Prinzipien in der Abwägung - Zur Kritik Böckenfördes - Das Modell gebundener Kontrolle
Einleitung1. Die Demokratiejudikatur des BundesverfassungsgerichtsFrühphase der Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts - Entwicklungs- und Präzisierungsphase - Individualistische Neuorientierung - Zäsur durch »Perspektivwechsel« hin zu den Legitimationsketten - Rechtsprechungsentwicklung in der Folgezeit: Relativierung der Legitimationskettentheorie? - Die Legitimationskettentheorie als leitende Demokratiekonzeption des Bundesverfassungsgerichts2. Die demokratische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts nach den Maßstäben der LegitimationskettentheorieDie funktionell-institutionelle Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Die personell-organisatorische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Die sachlich-inhaltliche Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Das hinreichende Legitimationsniveau3. Die prinzipientheoretische Rekonstruktion des »hinreichenden« legitimatorischen GrenzwertsKompatibilität einer prinzipientheoretischen Rekonstruktion - Die Prinzipientheorie Alexys - Die Kritik Böckenfördes als Ausgangspunkt einer prinzipientheoretischen Betrachtung - Exkurs: Kombination, Trennung oder Metaebene? Formelle Prinzipien in der Abwägung - Zur Kritik Böckenfördes - Das Modell gebundener Kontrolle
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