Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen der Unfall eines selbständig fahrenden Autos (Automatisierungsstufen 3 bis 5) dem Hersteller zuzurechnen ist. Den Anknüpfungspunkt stellt dabei die in den Fahrzeugen verbaute Künstliche Intelligenz dar, die die Umgebung wahrnimmt und das Fahrzeug steuert. Da gesetzliche und technische Sorgfaltsnormen hier kaum regulieren, wird in unregulierten Bereichen das hochumstrittene erlaubte Risiko als Rechtsinstitut untersucht, um so anhand einer gestuften Risiko- und Nutzenanalyse konkrete Produktfehler herauszuarbeiten. Die Black-Box-Eigenschaft…mehr
Die Arbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen der Unfall eines selbständig fahrenden Autos (Automatisierungsstufen 3 bis 5) dem Hersteller zuzurechnen ist. Den Anknüpfungspunkt stellt dabei die in den Fahrzeugen verbaute Künstliche Intelligenz dar, die die Umgebung wahrnimmt und das Fahrzeug steuert. Da gesetzliche und technische Sorgfaltsnormen hier kaum regulieren, wird in unregulierten Bereichen das hochumstrittene erlaubte Risiko als Rechtsinstitut untersucht, um so anhand einer gestuften Risiko- und Nutzenanalyse konkrete Produktfehler herauszuarbeiten. Die Black-Box-Eigenschaft der Fahrzeug-KI hat dagegen zur Folge, dass die Feststellung des Pflichtwidrigkeitszusammenhangs kaum gelingen kann. Die Arbeit beschäftigt sich zudem mit Herstellerpflichten nach Inverkehrgabe und kommt insoweit zu dem Ergebnis, dass sich u.U. strafrechtliche Updatepflichten für Hersteller ergeben können.
Mustafa Enes Özcan studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg. Nachdem er 2018 das erste Staatsexamen mit Schwerpunkt im Handels- und Gesellschaftsrecht abschloss, promovierte er bei Prof. Dr. Janique Brüning an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. In dieser Zeit war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Rönnau an der Bucerius Law School beschäftigt. Anschließend absolvierte er sein Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg.
Inhaltsangabe
1. Einleitung2. GrundlagenBegriffliche Grundlagen - Zulassungsrecht - Technische Grundlagen - Dogmatik der strafrechtlichen Produkthaftung3. Strafrechtliche Produkthaftung bei automatisierten FahrzeugenSorgfaltswidrigkeit - Vergleichbarkeit von zivilrechtlicher und strafrechtlicher Sorgfaltswidrigkeit - (Objektive) Vorhersehbarkeit - Vertrauensgrundsatz - Pflichtwidrigkeitszusammenhang - Pflichten nach Inverkehrgabe - Haftungssubjekt - Fazit zur strafrechtlichen Produkthaftung4. AusblickFahrlässigkeitsdelikte - Gefährdungsdelikt und objektive Bedingung der Strafbarkeit - Roboterstrafrecht - Verbandsstrafbarkeit - Zivilrechtliche Gefährdungshaftung