Das Werk Michael Kloepfers lässt sich thematisch nicht eingrenzen, aber auf die produktive Spannung des »Beharrens« und »Bewegens« bringen. Unter diesem Titel versammelt diese Festschrift die Beiträge von Weggefährten, die der Bandbreite seines Schaffens Ausdruck verleihen. Sie dokumentieren die jüngeren Entwicklungspfade des Öffentlichen Rechts in Deutschland, sei es im Umweltrecht, im Informationsrecht oder aus anderen Teilgebieten des Verwaltungsrechts. Zwei Herzen schlagen in seiner Brust. Die Ökologisierung der Rechtsordnung, eines der Lieblingsprojekte von Michael Kloepfer, könne und…mehr
Das Werk Michael Kloepfers lässt sich thematisch nicht eingrenzen, aber auf die produktive Spannung des »Beharrens« und »Bewegens« bringen. Unter diesem Titel versammelt diese Festschrift die Beiträge von Weggefährten, die der Bandbreite seines Schaffens Ausdruck verleihen. Sie dokumentieren die jüngeren Entwicklungspfade des Öffentlichen Rechts in Deutschland, sei es im Umweltrecht, im Informationsrecht oder aus anderen Teilgebieten des Verwaltungsrechts.
Zwei Herzen schlagen in seiner Brust. Die Ökologisierung der Rechtsordnung, eines der Lieblingsprojekte von Michael Kloepfer, könne und dürfe verfassungsrechtliche Bindungen nicht überspielen, hat aber längst das Verfassungsrecht erreicht und drängt auf die angemessene Beachtung des Umweltschutzes im Ausgleich der widerstreitenden Interessen. In welcher Vielfalt sich das Öffentliche Recht in den älteren und neueren Schichten heute präsentiert, behandelt diese Festschrift für Michael Kloepfer zum 70. Geburtstag.
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Autorenporträt
Dr. Claudio Franzius, Privatdozent an der Humboldt-Universität zu Berlin, im WS 2013/14 Lehrstuhlvertretung an der Ruhr-Universität Bochum. 1995-2000 wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Michael Kloepfer, 1999 Promotion, 2008 Habilitation (»Gewährleistung im Recht. Grundlagen eines europäischen Regelungsmodells öffentlicher Dienstleistungen«). Forschungsschwerpunkte: Staats- und Verwaltungsrecht, Umwelt- und Infrastrukturrecht, Grundlagen der Rechtswissenschaft.
Inhaltsangabe
I. Staats- und Verfassungsrecht, Europa
Christoph Degenhart Abweichungsgesetzgebung und abweichungsfeste Kerne im Recht des Naturschutzes. Verfassungsfragen einer Gleichstellung von Ersatzgeld und Naturalkompensation in der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
Josef Isensee Der schwierige Maßstab der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle. Das Grundgesetz in seinem Verhältnis zum einfachen Recht
Hans D. Jarass Verfassungsrechtliche Vorgaben an Anforderungen zur gewerblichen Tierhaltung
Paul Kirchhof Gesetzgeben in der Zeit
Walter Leisner Staatstradition in Frankreich und Deutschland. »Europäische« Besinnung auf Nähen und Fernen
Sophie-Charlotte Lenski Staatliche Kulturförderung und kulturelles Freiheitsparadigma des Grundgesetzes
Dietrich Murswiek Verfassungsrechtliche Handlungspflichten zum Schutz der Verfassung
Lerke Osterloh Der Gleichheitssatz zwischen Willkürverbot und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Günter Püttner Freiheit der Wissenschaft heute
Hans-Werner Rengeling Umweltschutz in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Florian Schärdel Weshalb wir soziale Grundrechte brauchen
Theodor Schilling Rechtsfortbildung und Höchstgericht
Friedrich Schoch Asymmetrischer Grundrechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht im Informationsrecht
Rupert Scholz Europapolitik zwischen Exekutive und Legislative
Rainer Wahl Das Recht der Integrationsgemeinschaft Europäische Union
Christian Waldhoff Kann das Verfassungsrecht vom Verwaltungsrecht lernen?
Thomas Würtenberger Rahmenbedingungen von normativer Kraft und optimaler Realisierung der Verfassung
II. Umwelt-, Technik- und Katastrophenrecht
Michael Bothe Der Rechtsrahmen der internationalen Klimapolitik nach der Konferenz von Doha. Probleme und Perspektiven
Rüdiger Breuer Entwicklungen des Rechtsschutzes im Umweltrecht
David Bruch Zur grundrechtlichen Übermacht von Umweltbelastern
Wolfgang Durner Soft Law und bindende Verträge im internationalen Chemikalienrecht
Wilfried Erbguth Katastrophenschutzrecht und maritime Sicherheit
Claudio Franzius Aktuelle Probleme des Umweltrechtsschutzes
Wolfgang Kahl und Patrick Hilbert Impact Assessment in der EU - Sicherung von Nachhaltigkeit durch Integration
Jürgen Knebel Umweltschutz im Lissabon-Vertrag und als Rechtfertigung für Handelsbeschränkungen
Matthias Lang Netzausbau und Umweltschutz im Höchstspannungsnetz
Peter Marburger Zivilrechtlicher Immissionsschutz für Grundpfandrechte
Franz-Joseph Peine Vom »Gesetz über technische Arbeitsmittel« zum »Produktsicherheitsgesetz«. Entwicklungsschritte im Recht des Verkehrsverbots
Eckard Rehbinder Extraterritoriale Rechtsanwendung im Umweltrecht
Sebastian von Schweinitz Energiewende und Belastungskumulationen am Beispiel von EEG-Umlage, besonderer Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen und der Eigenstromregelung
III. Verwaltungs- und Planungsrecht
Ulrich Battis Planerische Zukunftsgestaltung durch Bau- und Umweltrecht
Eberhard Bohne Der informale Regulierungsstaat am Beispiel der Energiewirtschaft
Mathias Hellriegel Planung ist die Ersetzung des Zufalls durch Irrtum
Reinhard Hendler Klimaschutz und Bauleitplanung
Klaus-Dirk Henke und Andreas Aschenbrücker Bedrohungspotentiale in der Versorgungskette für Arzneimittel und ihre Vermeidung. Ein Werkstattbericht zu einem aktuellen Forschungsprojekt
Gerhard Michael Rücksichtslosigkeit. Betrachtungen zum Ausschluss zulässiger Nutzungen im Bau- und Planungsrecht bei Verteilungskonflikten
Rainer Pitschas Betreuungsrecht - Quo vadis? Zur Reform der Infrastruktur rechtlicher Betreuung
Rudolf Steinberg Neue gesetzliche Regelungen der Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben? Gleichzeitig zum Entwurf eines Planungsvereinheitlichungsgesetzes
IV. Informationsrecht, Finanzrecht
Thilo Brandner Parlamentarische Gesetzgebung in Krisensituationen. Zum Zustandekommen des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes
Hansjürgen Garstka Das Geheimnis in Grimms Märchenwelt - Datenschutz als Mythos
Holger Greve Drittwirkung des grundrechtlichen Datenschutzes im digitalen Zeitalter
Markus Heintzen Finanzpolitische Spannungen und Kräfte im europäischen Mehrebenensystem
Andreas Neun und Tim Weber Die »Entschädigungsumlage« gemäß 17f Abs. 1 Sätze 2 und 3; Abs. 5 EnWG zur Anbindung von Offshore-Anlagen. Zur Abwälzung bestimmter Belastungen anbindungsverpflichteter Übertragungsnetzbetreiber auf Verbraucher aus finanzverfassungsrechtlicher Sicht
Hans-Jürgen Papier Informationszugang und Akteneinsicht bei Behörden
Ingolf Pernice Die Politik und die Internet-Gesellschaft
Rudolf Wendt Angemessene Finanzausstattung der Kommunen und finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes
Norbert Wimmer Europäische Öffentlichkeit als Argument - Überlegungen zum Kurzberichterstattungs-Urteil des EuGH
V. Gesetzgebungslehre
Stefanie Lejeune Anachronismen politischer Willensbildung im internen Gesetzgebungsverfahren
Kai von Lewinski Kodifikation des Verwaltungsorganisationsrechts
Klaus Meßerschmidt Special interest legislation als Thema von Gesetzgebungslehre und Verfassungsrecht
Matthias Rossi Phantasie in der Gesetzgebung
Dirk Uwer Die unwahre Gesetzesbegründung. Rechtsstaatliche Fragen an die Auslegungsmaxime des »objektivierten Willens des Gesetzgebers« am Beispiel des Glücksspielstaatsvertrags
Peter Wysk Kriegsfolgengesetzgebung in unserer Zeit
VI. Literatur, Philosophie und Recht
Jens Petersen Fichtes Versuch, Machiavelli Gerechtigkeit widerfahren zu lassen
Peter Raue Zur Zulässigkeit von sogenannten »Rezensionszitaten«
Meinhard Schröder Literarische Spiegelungen des Staates nach 1945
Christoph Degenhart Abweichungsgesetzgebung und abweichungsfeste Kerne im Recht des Naturschutzes. Verfassungsfragen einer Gleichstellung von Ersatzgeld und Naturalkompensation in der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
Josef Isensee Der schwierige Maßstab der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle. Das Grundgesetz in seinem Verhältnis zum einfachen Recht
Hans D. Jarass Verfassungsrechtliche Vorgaben an Anforderungen zur gewerblichen Tierhaltung
Paul Kirchhof Gesetzgeben in der Zeit
Walter Leisner Staatstradition in Frankreich und Deutschland. »Europäische« Besinnung auf Nähen und Fernen
Sophie-Charlotte Lenski Staatliche Kulturförderung und kulturelles Freiheitsparadigma des Grundgesetzes
Dietrich Murswiek Verfassungsrechtliche Handlungspflichten zum Schutz der Verfassung
Lerke Osterloh Der Gleichheitssatz zwischen Willkürverbot und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Günter Püttner Freiheit der Wissenschaft heute
Hans-Werner Rengeling Umweltschutz in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Florian Schärdel Weshalb wir soziale Grundrechte brauchen
Theodor Schilling Rechtsfortbildung und Höchstgericht
Friedrich Schoch Asymmetrischer Grundrechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht im Informationsrecht
Rupert Scholz Europapolitik zwischen Exekutive und Legislative
Rainer Wahl Das Recht der Integrationsgemeinschaft Europäische Union
Christian Waldhoff Kann das Verfassungsrecht vom Verwaltungsrecht lernen?
Thomas Würtenberger Rahmenbedingungen von normativer Kraft und optimaler Realisierung der Verfassung
II. Umwelt-, Technik- und Katastrophenrecht
Michael Bothe Der Rechtsrahmen der internationalen Klimapolitik nach der Konferenz von Doha. Probleme und Perspektiven
Rüdiger Breuer Entwicklungen des Rechtsschutzes im Umweltrecht
David Bruch Zur grundrechtlichen Übermacht von Umweltbelastern
Wolfgang Durner Soft Law und bindende Verträge im internationalen Chemikalienrecht
Wilfried Erbguth Katastrophenschutzrecht und maritime Sicherheit
Claudio Franzius Aktuelle Probleme des Umweltrechtsschutzes
Wolfgang Kahl und Patrick Hilbert Impact Assessment in der EU - Sicherung von Nachhaltigkeit durch Integration
Jürgen Knebel Umweltschutz im Lissabon-Vertrag und als Rechtfertigung für Handelsbeschränkungen
Matthias Lang Netzausbau und Umweltschutz im Höchstspannungsnetz
Peter Marburger Zivilrechtlicher Immissionsschutz für Grundpfandrechte
Franz-Joseph Peine Vom »Gesetz über technische Arbeitsmittel« zum »Produktsicherheitsgesetz«. Entwicklungsschritte im Recht des Verkehrsverbots
Eckard Rehbinder Extraterritoriale Rechtsanwendung im Umweltrecht
Sebastian von Schweinitz Energiewende und Belastungskumulationen am Beispiel von EEG-Umlage, besonderer Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen und der Eigenstromregelung
III. Verwaltungs- und Planungsrecht
Ulrich Battis Planerische Zukunftsgestaltung durch Bau- und Umweltrecht
Eberhard Bohne Der informale Regulierungsstaat am Beispiel der Energiewirtschaft
Mathias Hellriegel Planung ist die Ersetzung des Zufalls durch Irrtum
Reinhard Hendler Klimaschutz und Bauleitplanung
Klaus-Dirk Henke und Andreas Aschenbrücker Bedrohungspotentiale in der Versorgungskette für Arzneimittel und ihre Vermeidung. Ein Werkstattbericht zu einem aktuellen Forschungsprojekt
Gerhard Michael Rücksichtslosigkeit. Betrachtungen zum Ausschluss zulässiger Nutzungen im Bau- und Planungsrecht bei Verteilungskonflikten
Rainer Pitschas Betreuungsrecht - Quo vadis? Zur Reform der Infrastruktur rechtlicher Betreuung
Rudolf Steinberg Neue gesetzliche Regelungen der Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben? Gleichzeitig zum Entwurf eines Planungsvereinheitlichungsgesetzes
IV. Informationsrecht, Finanzrecht
Thilo Brandner Parlamentarische Gesetzgebung in Krisensituationen. Zum Zustandekommen des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes
Hansjürgen Garstka Das Geheimnis in Grimms Märchenwelt - Datenschutz als Mythos
Holger Greve Drittwirkung des grundrechtlichen Datenschutzes im digitalen Zeitalter
Markus Heintzen Finanzpolitische Spannungen und Kräfte im europäischen Mehrebenensystem
Andreas Neun und Tim Weber Die »Entschädigungsumlage« gemäß 17f Abs. 1 Sätze 2 und 3; Abs. 5 EnWG zur Anbindung von Offshore-Anlagen. Zur Abwälzung bestimmter Belastungen anbindungsverpflichteter Übertragungsnetzbetreiber auf Verbraucher aus finanzverfassungsrechtlicher Sicht
Hans-Jürgen Papier Informationszugang und Akteneinsicht bei Behörden
Ingolf Pernice Die Politik und die Internet-Gesellschaft
Rudolf Wendt Angemessene Finanzausstattung der Kommunen und finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes
Norbert Wimmer Europäische Öffentlichkeit als Argument - Überlegungen zum Kurzberichterstattungs-Urteil des EuGH
V. Gesetzgebungslehre
Stefanie Lejeune Anachronismen politischer Willensbildung im internen Gesetzgebungsverfahren
Kai von Lewinski Kodifikation des Verwaltungsorganisationsrechts
Klaus Meßerschmidt Special interest legislation als Thema von Gesetzgebungslehre und Verfassungsrecht
Matthias Rossi Phantasie in der Gesetzgebung
Dirk Uwer Die unwahre Gesetzesbegründung. Rechtsstaatliche Fragen an die Auslegungsmaxime des »objektivierten Willens des Gesetzgebers« am Beispiel des Glücksspielstaatsvertrags
Peter Wysk Kriegsfolgengesetzgebung in unserer Zeit
VI. Literatur, Philosophie und Recht
Jens Petersen Fichtes Versuch, Machiavelli Gerechtigkeit widerfahren zu lassen
Peter Raue Zur Zulässigkeit von sogenannten »Rezensionszitaten«
Meinhard Schröder Literarische Spiegelungen des Staates nach 1945
Schriftenverzeichnis Prof. Dr. Michael Kloepfer
Autorenverzeichnis
Rezensionen
»Insgesamt handelt es sich um eine sehr gelungene Würdigung des Jubilars und eine ertragreiche wissenschaftliche Fundgrube für den öffentlich-rechtlich interessierten Juristen.« Dr. Jens Hofmann, in: Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg, 7/2014
»Das Liber amicorum, das anlässlich des siebzigsten Geburtstags des Berliner Rechtswissenschaftlers Michael Kloepfer entstanden ist, dessen Credo der 'Verteidigung der Freiheit gegen Intoleranz und Totalitarismus' (7) sein Schaffen begleitet hat, umspannt ein immenses Themenspektrum - besetzt mit hochkarätigen Autor_innen.« Dr. Matthias Lemke, in: Portal für Politikwissenschaft, online 27.03.2014
»Alles in allem ein Genuss ohne Reue, gut geeignet zum Schmökern und Festlesen im bequemen behaglichen Ambiente außerhalb des hektischen Alltags.« PD Dr. Norbert Janz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 3/2014
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