Robert C. van Ooyen

Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Dass Verfassungsgerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Bei den Entscheidungen zum Aus- (und Inlands-)einsatz der Bundeswehr lässt das Bundesverfassungsgericht der Regierung weitgehend freie Hand und liefert sogar "Verfassungsänderungen" nach, die zuvor an fehlenden par-lamentarischen Mehrheiten gescheitert waren. Aus dem Inhalt: ¿ Tabubruch I: das "Parlamentsheer" out-of-area ¿ Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei ¿ Tabubruch II: die Plenarentscheidung Luftsicherheit und der Einsatz in polizeilichen Lagen ¿ Unilateral einsetzbares "Regierungsheer"? Die Libyen-Entscheidung ¿ EU als System kollektiver Sicherheit: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz ¿ Verfassungswandel oder Verfassungsbruch? ¿ Das konservative Parlamentsverständnis des Bundesverfassungsgerichts

Produktdetails

• Verlag: Lorei, Clemens, Prof. Dr. / Verlag f. Polizeiwissens.
• 5., erweiterte Auflage
• Seitenzahl: 182
• Erscheinungstermin: Juli 2025
• Deutsch
• Abmessung: 206mm x 145mm x 16mm
• Gewicht: 276g
• ISBN-13: 9783866768994
• ISBN-10: 3866768990
• Artikelnr.: 74270658

Inhaltsangabe

Vorbemerkung Die neue Welt des Krieges und das Recht: Out
of
Area
Einsätze der Bundeswehr im verfas
sungsfreien Raum Das BVerfG als außen
und sicherheitspolitischer Akteur: Von der Out
of
Area
Entscheidung zum Tornado
und AWACSEinsatz Das BVerfG im Politikfeld Öffentliche Sicherheit: Von Schleyer zu Luftsicherheit, von Out
of
Area zu Bundeswehreinsatz G8
Gipfel Luftsicherheit II als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch: Das BVerfG gibt als Ersatz
verfassungsgeber auch den
(noch) begrenzten
Militäreinsatz im Innern frei Vom Parlamentsheer zum unilateral einsetzbaren Regierungsheer? Die Libyen
Entscheidung des BVerfG im Spiegel seiner Out
of
Area
Rechtsprechung Die EU
(k)ein System kollektiver Sicherheit? Beim Anti
IS
Einsatz macht das Bundesverfassungsgericht eine "europafreundliche" Wende Verfassungswandel oder Verfassungsbruch? Das BVerfG die Auslandseinsätze der Bundes
wehr Das konservative Parlamentsverständnis des BVerfG