Klappentext:
Die rasante technologische Entwicklung, die Vernetzung der Wirtschaft insbesondere durch das Internet, überhaupt der Übergang von der Industrie- zur Informationsgesellschaft lassen die sog. Kommunikationsgrundrechte in den Vordergrund des Interesses rücken. Dabei nimmt die Informationsfreiheit, also das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten, in Rechtsprechung und Literatur bisher - zu Unrecht - einen eher kleinen Raum ein, obwohl sich doch gerade im Hinblick auf die Entwicklung neuer Medien und deren zunehmende Verschmelzung eine ganze Reihe von Fragen stellen, die dieses Grundrecht betreffen. Zu deren Beantwortung möchte das Buch einen Beitrag leisten.
Die Arbeit behandelt in systematischer Weise primär verfassungsrechtliche Problemstellungen, die sich bei der Auslegung und Anwendung der Informationsfreiheit ergeben. Der Schwerpunkt liegt in der Behandlung praxisrelevanter Fragen in bezug auf neue Medienformen. Hierbei werden diverse Gebiete des einfachen Rechts berührt. So wird z. B. das Recht des Mieters auf Anbringung einer Satellitenparabolantenne genauso erörtert wie die Sperrung von Inhalten im Internet nach dem Teledienstegesetz und dem Mediendienste-Staatsvertrag. Es werden aber auch einige grundlegende Betrachtungen über die Entstehungsgeschichte der Informationsfreiheit und ihr Verhältnis zu anderen Grundrechten angestellt.
Es wird gezeigt, daß die neue Medienlandschaft zwar viele rechtliche Fragen aufwirft, die oft nicht leicht in die überkommene juristische Dogmatik einzuordnen sind, aber auch kein Anlaß zur grundlegenden Umwälzung der flexiblen deutschen Informations- und Kommunikationsverfassung besteht.
Inhaltsverzeichnis:
Kapitel 1:Ziel der Arbeit und methodisches Vorgehen
Kapitel 2:Informationsgesellschaft und modernes Medienspektrum
A. Merkmale der Informationsgesellschaft
B. Das Medienspektrum der Gegenwart und seine rechtlichen Grundzüge
Kapitel 3:Grundlagen der Informationsfreiheit im Grundgesetz und in anderen Rechtsquellen
A. Die Mißachtung der Informationsfreiheit im Nationalsozialismus
B. Die Entstehungsgeschichte der Informationsfreiheit im Grundgesetz
C. Funktionale Begründungsansätze für die Informationsfreiheit
D. Das Verhältnis der Informationsfreiheit im Grundgesetz zu anderen Grundrechten und anderen Gewährleistungen der Informationsfreiheit
Kapitel 4:Der Schutzbereich der Informationsfreiheit
A. Der geschützte Personenkreis
B. Das Objekt der Informationsfreiheit
C. Das geschützte Verhalten
Kapitel 5:Eingriffe in die Informationsfreiheit
A. Verbote
B. Erschwerungen mit Eingriffscharakter
Kapitel 6:Die Schranken und Schranken-Schranken der Informationsfreiheit
A. Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 2 GG auf die Informationsfreiheit
B. Die allgemeinen Gesetze
C. Der Jugendschutz
D. Der Ehrenschutz
E. Besondere Gewaltverhältnisse
F. Das Zensurverbot
G. Die Schranken der Informationsfreiheit im europäischen Recht
Kapitel 7:Die objektiv-rechtliche Komponente der Informationsfreiheit
A. Grundrechte als objektive Wertordnung
B. Ausstrahlungs- oder Drittwirkung der Grundrechte
C. Schutzpflichten des Staates
D. Maßstäbe für die Gestaltung von Einrichtungen und Verfahren
E. Die objektiv-rechtliche Komponente im europäischen Recht
Kapitel 8:Schluß und Leitsätze
Die rasante technologische Entwicklung, die Vernetzung der Wirtschaft insbesondere durch das Internet, überhaupt der Übergang von der Industrie- zur Informationsgesellschaft lassen die sog. Kommunikationsgrundrechte in den Vordergrund des Interesses rücken. Dabei nimmt die Informationsfreiheit, also das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten, in Rechtsprechung und Literatur bisher - zu Unrecht - einen eher kleinen Raum ein, obwohl sich doch gerade im Hinblick auf die Entwicklung neuer Medien und deren zunehmende Verschmelzung eine ganze Reihe von Fragen stellen, die dieses Grundrecht betreffen. Zu deren Beantwortung möchte das Buch einen Beitrag leisten.
Die Arbeit behandelt in systematischer Weise primär verfassungsrechtliche Problemstellungen, die sich bei der Auslegung und Anwendung der Informationsfreiheit ergeben. Der Schwerpunkt liegt in der Behandlung praxisrelevanter Fragen in bezug auf neue Medienformen. Hierbei werden diverse Gebiete des einfachen Rechts berührt. So wird z. B. das Recht des Mieters auf Anbringung einer Satellitenparabolantenne genauso erörtert wie die Sperrung von Inhalten im Internet nach dem Teledienstegesetz und dem Mediendienste-Staatsvertrag. Es werden aber auch einige grundlegende Betrachtungen über die Entstehungsgeschichte der Informationsfreiheit und ihr Verhältnis zu anderen Grundrechten angestellt.
Es wird gezeigt, daß die neue Medienlandschaft zwar viele rechtliche Fragen aufwirft, die oft nicht leicht in die überkommene juristische Dogmatik einzuordnen sind, aber auch kein Anlaß zur grundlegenden Umwälzung der flexiblen deutschen Informations- und Kommunikationsverfassung besteht.
Inhaltsverzeichnis:
Kapitel 1:Ziel der Arbeit und methodisches Vorgehen
Kapitel 2:Informationsgesellschaft und modernes Medienspektrum
A. Merkmale der Informationsgesellschaft
B. Das Medienspektrum der Gegenwart und seine rechtlichen Grundzüge
Kapitel 3:Grundlagen der Informationsfreiheit im Grundgesetz und in anderen Rechtsquellen
A. Die Mißachtung der Informationsfreiheit im Nationalsozialismus
B. Die Entstehungsgeschichte der Informationsfreiheit im Grundgesetz
C. Funktionale Begründungsansätze für die Informationsfreiheit
D. Das Verhältnis der Informationsfreiheit im Grundgesetz zu anderen Grundrechten und anderen Gewährleistungen der Informationsfreiheit
Kapitel 4:Der Schutzbereich der Informationsfreiheit
A. Der geschützte Personenkreis
B. Das Objekt der Informationsfreiheit
C. Das geschützte Verhalten
Kapitel 5:Eingriffe in die Informationsfreiheit
A. Verbote
B. Erschwerungen mit Eingriffscharakter
Kapitel 6:Die Schranken und Schranken-Schranken der Informationsfreiheit
A. Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 2 GG auf die Informationsfreiheit
B. Die allgemeinen Gesetze
C. Der Jugendschutz
D. Der Ehrenschutz
E. Besondere Gewaltverhältnisse
F. Das Zensurverbot
G. Die Schranken der Informationsfreiheit im europäischen Recht
Kapitel 7:Die objektiv-rechtliche Komponente der Informationsfreiheit
A. Grundrechte als objektive Wertordnung
B. Ausstrahlungs- oder Drittwirkung der Grundrechte
C. Schutzpflichten des Staates
D. Maßstäbe für die Gestaltung von Einrichtungen und Verfahren
E. Die objektiv-rechtliche Komponente im europäischen Recht
Kapitel 8:Schluß und Leitsätze