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Die Autorin untersucht umfassend Hintergründe und Auswirkungen der Einführung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger in das Grundgesetz.
Es wird die Entstehungsgeschichte des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG auf nationaler und europäischer Ebene beleuchtet. Dem folgt eine ausführliche Untersuchung des Regelungsgehalts des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG. Es handelt sich nicht um eine reine Öffnungsklausel zugunsten europäischen Rechts, sondern um eine eigenständige Gewährung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger. Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG begründet eine Pflicht der Länder zur Umsetzung in Landesrecht.…mehr

Produktbeschreibung
Die Autorin untersucht umfassend Hintergründe und Auswirkungen der Einführung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger in das Grundgesetz.

Es wird die Entstehungsgeschichte des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG auf nationaler und europäischer Ebene beleuchtet. Dem folgt eine ausführliche Untersuchung des Regelungsgehalts des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG. Es handelt sich nicht um eine reine Öffnungsklausel zugunsten europäischen Rechts, sondern um eine eigenständige Gewährung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger. Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG begründet eine Pflicht der Länder zur Umsetzung in Landesrecht. Besonders wird auf die Problematik der Stadtstaaten eingegangen.

Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Auswirkungen des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger auf das Ausländer- und Parteienrecht.
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