Das Wettbewerbsregister - Ein neues Instrumentarium für den wirksamen Ausschluss gesetzeswidrig agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben?
Eine vergleichende Betrachtung mit zuvor existenten Registern auf nationaler Ebene
Das Wettbewerbsregister - Ein neues Instrumentarium für den wirksamen Ausschluss gesetzeswidrig agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben?
Eine vergleichende Betrachtung mit zuvor existenten Registern auf nationaler Ebene
Das öffentliche Auftragswesen hat mit dem bundesweiten digitalen Wettbewerbsregister ein Novum erfahren. Bislang gestaltete sich die Prüfung vergaberechtlicher Ausschlussgründe in der Praxis schwierig. Künftig können öffentliche Auftraggeber elektronisch abfragen, ob dem Unternehmen, dem ein öffentlicher Auftrag erteilt werden soll, ein relevanter Rechtsverstoß anzulasten ist. Die Arbeit widmet sich der Frage, welchen Fortschritt das neue Register bewirkt. Erläutert werden Zweck, europarechtliche sowie nationale Rechtsgrundlagen, der Gesetzgebungsprozess und die Funktionsmechanismen des…mehr
Das öffentliche Auftragswesen hat mit dem bundesweiten digitalen Wettbewerbsregister ein Novum erfahren. Bislang gestaltete sich die Prüfung vergaberechtlicher Ausschlussgründe in der Praxis schwierig. Künftig können öffentliche Auftraggeber elektronisch abfragen, ob dem Unternehmen, dem ein öffentlicher Auftrag erteilt werden soll, ein relevanter Rechtsverstoß anzulasten ist. Die Arbeit widmet sich der Frage, welchen Fortschritt das neue Register bewirkt. Erläutert werden Zweck, europarechtliche sowie nationale Rechtsgrundlagen, der Gesetzgebungsprozess und die Funktionsmechanismen des Wettbewerbsregisters. Kernelement der Arbeit bildet eine vergleichende Analyse mit den bereits existenten Registern auf Bundes- (Bundeszentral- und Gewerbezentralregister) und auf Landesebene (sog. Korruptionsregister). Im Ergebnis wird das Register als insgesamt gelungenes Instrumentarium für den Ausschluss nicht rechtskonform agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben eingeordnet.
Madeleine Riemer ist Fachanwältin für Vergaberecht. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig, mit einem Aufenthalt an der französischen Universität Rouen, war die Autorin bereits im Rahmen des Rechtsreferendariats bei der Vergabekammer des Freistaats Sachsen sowie einer entsprechend spezialisierten Kanzlei mit dem Vergaberecht befasst. Ab 2013 war sie als Rechtsanwältin im Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts bei einer international tätigen Großkanzlei an den Standorten Leipzig und Berlin tätig. Im Anschluss beriet sie für eine Boutiquekanzlei im Öffentlichen Recht öffentliche Auftraggeber auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene bei europaweiten und nationalen Vergabeverfahren. Zwischenzeitlich leitet sie den Stab Vergabe eines großen Konzerns im Krankenhaussektor in Berlin und ist zudem selbstständige Rechtsanwältin im Vergaberecht.
Inhaltsangabe
A. EinleitungB. Vorgehen im Rahmen dieser DissertationC. Zweck, Rechtsgrundlagen und Gesetzesgenese des WettbewerbsregistersZweck des Wettbewerbsregisters - Rechtsgrundlagen des Wettbewerbsregisters - Historie undGesetzesgenese des WettbewerbsregistersD. Inhalt und Funktionsmechanismen des WettbewerbsregistersRegisterbehörde, Zweck und Schutzgut - Eintragungsvoraussetzungen - Eintragung: Eintragungsinhalte, Mitteilungspflichten und Eintragungsverfahren - Austragung: Voraussetzungen und Verfahren - Abfrage der Daten - Rechtsfolgen der Ein- und Austragung - Rechtsschutz der betroffenen Unternehmen - Datenschutzrechtliche Aspekte - GrundrechtsschutzE. Vergleichende Bewertung des WettbewerbsregistersBereits existente Register - Fortschritt durch das neue Wettbewerbsregister - Zusammenfassende Bewertung des Wettbewerbsregisters und der damit verbundenen NeuerungenF. Ergebnisse der Untersuchung und Ausblick: Das Wettbewerbsregister als neues Instrumentarium für den wirksamen Ausschluss gesetzeswidrig agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben?
A. EinleitungB. Vorgehen im Rahmen dieser DissertationC. Zweck, Rechtsgrundlagen und Gesetzesgenese des WettbewerbsregistersZweck des Wettbewerbsregisters - Rechtsgrundlagen des Wettbewerbsregisters - Historie undGesetzesgenese des WettbewerbsregistersD. Inhalt und Funktionsmechanismen des WettbewerbsregistersRegisterbehörde, Zweck und Schutzgut - Eintragungsvoraussetzungen - Eintragung: Eintragungsinhalte, Mitteilungspflichten und Eintragungsverfahren - Austragung: Voraussetzungen und Verfahren - Abfrage der Daten - Rechtsfolgen der Ein- und Austragung - Rechtsschutz der betroffenen Unternehmen - Datenschutzrechtliche Aspekte - GrundrechtsschutzE. Vergleichende Bewertung des WettbewerbsregistersBereits existente Register - Fortschritt durch das neue Wettbewerbsregister - Zusammenfassende Bewertung des Wettbewerbsregisters und der damit verbundenen NeuerungenF. Ergebnisse der Untersuchung und Ausblick: Das Wettbewerbsregister als neues Instrumentarium für den wirksamen Ausschluss gesetzeswidrig agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben?
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