Fragen zur technischen Aufzeichnung der strafrechtlichen Hauptverhandlung beschäftigten den deutschen Gesetzgeber in den vergangenen zehn Jahren wiederholt in besonderem Maße. Im Jahr 2017 wurde erstmals eine Rechtsgrundlage für die technische Aufzeichnung von Verfahren von besonderer zeitgeschichtlicher Bedeutung geschaffen, und das (gescheiterte) DokHVG avanciert wohl zum mit Abstand umstrittensten Gesetzgebungsvorhaben der 20. Legislaturperiode. In den rechtspolitischen Debatten diente die Regelungsrealität in anderen EU-Mitgliedsstaaten immer wieder als Argument für und gegen die Änderung,…mehr
Fragen zur technischen Aufzeichnung der strafrechtlichen Hauptverhandlung beschäftigten den deutschen Gesetzgeber in den vergangenen zehn Jahren wiederholt in besonderem Maße. Im Jahr 2017 wurde erstmals eine Rechtsgrundlage für die technische Aufzeichnung von Verfahren von besonderer zeitgeschichtlicher Bedeutung geschaffen, und das (gescheiterte) DokHVG avanciert wohl zum mit Abstand umstrittensten Gesetzgebungsvorhaben der 20. Legislaturperiode. In den rechtspolitischen Debatten diente die Regelungsrealität in anderen EU-Mitgliedsstaaten immer wieder als Argument für und gegen die Änderung, ohne dass eine vertiefte rechtsvergleichende Analyse vorgenommen wurde. Die Arbeit beleuchtet umfassend, die Regelungsrealität in den Mitgliedsstaaten hinsichtlich technischer Aufzeichnungen der strafrechtlichen Hauptverhandlung und bezieht dabei auch Fragen einer rechtsstaatskonformen Umsetzung mit ein. Vor dem Europäischen »Standard« erfolgt eine Bewertung der deutschen Rechtslage.
Alena Gallmetzer studierte von 2016 bis 2022 Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) und arbeitete währenddessen als Studentische Hilfskraft am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht und Völkerrecht von Prof. Dr. Christoph Safferling. Nach dem Ersten Staatsexamen führte sie diese Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Professor Dr. Christoph Safferling fort. Sie schloss im Frühjahr 2025 ihre Promotion ab. Derzeit absolviert sie ihr Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk München und arbeitet als Wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Prof. Dr. Christoph Knauer.
Inhaltsangabe
1. Einführung Problemaufriss am Beispiel Deutschland - Einführung in den Untersuchungsgegenstand der Arbeit 2. Das Rechtsstaatsprinzip und die technische Aufzeichnung der strafrechtlichen Hauptverhandlung Das Rechtsstaatsprinzip - Rechtsstaatliche Anforderungen an die rechtliche Implementation technischer Aufzeichnung in die strafrechtliche Hauptverhandlung 3. Der europäische Status Quo Methodische Einführung - Die technische Aufzeichnung der strafrechtlichen Hauptverhandlung im europäischen Vergleich 4. Die deutsche Situation Verfahrensinterne Aufzeichnungen in Deutschland - Aufzeichnungen für/durch die Öffentlichkeit in Deutschland - Bewertung der deutschen Situation vor dem europäischen Status Quo 5. Zusammenfassung, Bewertung und Ausblick Technische Aufzeichnungen strafrechtlicher Hauptverhandlungen und das Rechtsstaatsprinzip - Bewertung des europäischen Status Quo (und Deutschlands Regelungsrealität) vor dem Rechtsstaatsprinzip - Schlussfolgerungen und Ausblick für die Zukunft
1. Einführung Problemaufriss am Beispiel Deutschland - Einführung in den Untersuchungsgegenstand der Arbeit 2. Das Rechtsstaatsprinzip und die technische Aufzeichnung der strafrechtlichen Hauptverhandlung Das Rechtsstaatsprinzip - Rechtsstaatliche Anforderungen an die rechtliche Implementation technischer Aufzeichnung in die strafrechtliche Hauptverhandlung 3. Der europäische Status Quo Methodische Einführung - Die technische Aufzeichnung der strafrechtlichen Hauptverhandlung im europäischen Vergleich 4. Die deutsche Situation Verfahrensinterne Aufzeichnungen in Deutschland - Aufzeichnungen für/durch die Öffentlichkeit in Deutschland - Bewertung der deutschen Situation vor dem europäischen Status Quo 5. Zusammenfassung, Bewertung und Ausblick Technische Aufzeichnungen strafrechtlicher Hauptverhandlungen und das Rechtsstaatsprinzip - Bewertung des europäischen Status Quo (und Deutschlands Regelungsrealität) vor dem Rechtsstaatsprinzip - Schlussfolgerungen und Ausblick für die Zukunft
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