Elena Nöcker

Die Gewähr der Verfassungstreue

Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Überprüfung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehörden im Einstellungsverfahren für den öffentlichen Dienst

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Die Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst ist Voraussetzung für einen funktionsfähigen und verfassungsverwirklichenden Staat. Der aktuelle Diskurs zum Thema "Verfassungstreue im öffentlichen Dienst" führt zu einer Renaissance der staatsrechtlichen Debatten der 70er Jahre. Aus diesem Anlass nimmt Elena Nöcker eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Überprüfung der Verfassungstreue im Einstellungsverfahren für den öffentlichen Dienst vor. Im Mittelpunkt steht die Wiedereinführung der Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehörden. Eine umfassende Analyse der dogmatischen Entwicklungen im Kontext der Verfassungstreuepflicht zeigt auf, dass eine Vielzahl von Rechtsfragen heute anders beurteilt werden muss. Die Autorin lotet den verfassungsrechtlichen Rahmen für das Überprüfungsinstrument der Regelanfrage neu aus. Dies beinhaltet eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Datenübermittlungen unter Beteiligung von Sicherheitsbehörden sowie eine Auswertung der aktuellen Regelungen und Reformbestrebungen aller Bundesländer.

Produktdetails

• Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik / SRSP 17
• Verlag: Mohr Siebeck
• Artikelnr. des Verlages: 19441
• 1. Auflage
• Seitenzahl: 569
• Erscheinungstermin: 17. Januar 2025
• Deutsch
• Abmessung: 232mm x 154mm x 32mm
• Gewicht: 838g
• ISBN-13: 9783161640216
• ISBN-10: 3161640217
• Artikelnr.: 71853527

Autorenporträt

Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaft an der Universitÿt Bonn; 2020 Erste Juristische Prÿfung; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut fÿr Ãffentliches Recht der Universitÿt Bonn; 2024 Promotion; Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Köln.

Inhaltsangabe

Einleitung
I. Die Verfassungstreue im öffentlichen Dienst: Aktuelle Herausforderungen
- II. Thematische Begrenzung - III. Fragestellung und Methode - IV.
Forschungsstand: Der Griff in die "Mottenkiste"
Erster Teil: Der öffentliche Dienst im Gefüge des Grundgesetzes
I. Begriffsbestimmung: "Öffentlicher Dienst" und "öffentlicher Dienstherr"
- II. Statusgruppen - III. Entstehung und Entwicklung des öffentlichen
Dienstes - IV. Interdependenz von Staat und öffentlichem Dienst - V.
Verfassungsrechtliche Grundlagen des öffentlichen Dienstes - VI. Ergebnis
Zweiter Teil: Die Verfassungstreuepflicht
I. Die Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst - II.
Entwicklung des Überprüfungsverfahrens der Verfassungstreue - III. Ergebnis
Dritter Teil: Die Regelanfrage beim Verfassungsschutz als
Verfassungstreueüberprüfungsinstrument
I. Ausgangspunkt: Die Verfassungstreueüberprüfung - II. Die Regelanfrage
beim Verfassungsschutz als Mittel zur Verfassungstreueüberprüfung - III.
Abgrenzung zu anderen Überprüfungsverfahrensarten - IV. Ergebnis
Vierter Teil: Die Regelanfrage im Lichte des Rechts auf informationelle
Selbstbestimmung
I. Allgemeine Anforderungen an die Rechtsgrundlagen für die Beteiligung des
Verfassungsschutzes im Einstellungsverfahren - II. Anforderungen an die
rechtliche Ausgestaltung der Regelanfrage beim Verfassungsschutz als
Verfassungstreueüberprüfungsinstrument - III. Bestehende Regelungen für
eine Regelanfrage und Reformbestrebungen
Schlussfolgerungen in Thesen
I. Der öffentliche Dienst im Gefüge des Grundgesetzes - II. Die
Verfassungstreuepflicht - III. Die Regelanfrage beim Verfassungsschutz als
Verfassungstreueüberprüfungsinstrument - IV. Die Regelanfrage im Lichte des
Rechts auf informationelle Selbstbestimmung