Die Governance-Verordnung für die Energieunion - Reimann, Felix
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Erscheint vorauss. 31. März 2025
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Die Europäische Union hat mit der Verordnung (EU) 2018/1999 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz ein umfassendes, zwischen der EU und den Mitgliedstaaten abgestimmtes System der Energie- und Klimapolitikplanung eingerichtet. Mit diesem wird ein der Gesetzgebung vorgelagerter Bereich politischer Planung aufgrund eines unmittelbar geltenden Sekundärrechtsaktes geregelt und damit "europäisiert". Trotz der geringen materiell-rechtlichen Eingriffsintensität der Governance-VO zielt das errichtete Koordinierungsregime auf tiefgreifende energiepolitische Auswirkungen…mehr

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Produktbeschreibung
Die Europäische Union hat mit der Verordnung (EU) 2018/1999 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz ein umfassendes, zwischen der EU und den Mitgliedstaaten abgestimmtes System der Energie- und Klimapolitikplanung eingerichtet. Mit diesem wird ein der Gesetzgebung vorgelagerter Bereich politischer Planung aufgrund eines unmittelbar geltenden Sekundärrechtsaktes geregelt und damit "europäisiert". Trotz der geringen materiell-rechtlichen Eingriffsintensität der Governance-VO zielt das errichtete Koordinierungsregime auf tiefgreifende energiepolitische Auswirkungen ab. Diese Monografie widmet sich der systematischen Darstellung und rechtswissenschaftlichen Untersuchung der in der Governance-VO enthaltenen Instrumente und Mechanismen. Im Fokus stehen insbesondere die von den Mitgliedstaaten zu erstellenden integrierten nationalen Energie- und Klimapläne (NEKP) und die daran anknüpfenden Bewertungsmöglichkeiten der Kommission. Besonderes Augenmerk wird auch auf Fragen gelegt, die sich aus der Durchführung der Governance-VO im österreichischen Recht ergeben. Das betrifft die Rechtsnatur der NEKP, prozedurale Rahmenbedingungen sowie Rechtsschutzfragen.
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Autorenporträt
Dr. Felix Reimann war November 2019 bis August 2024 Universitätsassistent prae doc am Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht (IOER) der WU Wien am Lehrstuhl von Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr als auch von Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher. Im Juni 2024 promovierte er an der WU Wien zum Dr. iur.