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Christoph Ryczewski untersucht die Schuldenbegrenzungsregeln des Grundgesetzes: Wie konnte es zu einem Schuldenstand kommen, der zu einer Bedrohung des modernen Verfassungsstaats avanciert? Wurde den Gefahren durch die Einführung der sog. »Schuldenbremse« im Grundgesetz wirksam begegnet? Was müssen Schuldenbegrenzungsregeln leisten, damit sie sich im politischen Alltag effektiv durchzusetzen vermögen?
Ausgehend von diesen Fragen überprüft der Autor die Schuldenbegrenzungskonzepte des Grundgesetzes sowie des Europarechts daraufhin, ob sie polit-ökonomisch begründeten (Fehl-)Anreizen zur Verschuldung standhalten. Besondere Aufmerksamkeit widmet er der »Schuldenbremse«, welche im Zuge der Föderalismusreform II eingeführt wurde. Vor dem Hintergrund kritischer Stellungnahmen und anders lautender Reformansätze setzt sich der Autor mit der Verfassungs- und Zweckmäßigkeit dieser Neuregelung auseinander.
Schließlich zieht Christoph Ryczewski aus festgestellten Defiziten Rückschlüsse für eine Neuregelung. Er formuliert und begründet ein eigenes verfassungsrechtliches Schuldenbegrenzungskonzept, welches über den Automatismus eines Steuerzuschlags den langfristigen Haushaltsausgleich sicherstellt.
Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
Ausgehend von diesen Fragen überprüft der Autor die Schuldenbegrenzungskonzepte des Grundgesetzes sowie des Europarechts daraufhin, ob sie polit-ökonomisch begründeten (Fehl-)Anreizen zur Verschuldung standhalten. Besondere Aufmerksamkeit widmet er der »Schuldenbremse«, welche im Zuge der Föderalismusreform II eingeführt wurde. Vor dem Hintergrund kritischer Stellungnahmen und anders lautender Reformansätze setzt sich der Autor mit der Verfassungs- und Zweckmäßigkeit dieser Neuregelung auseinander.
Schließlich zieht Christoph Ryczewski aus festgestellten Defiziten Rückschlüsse für eine Neuregelung. Er formuliert und begründet ein eigenes verfassungsrechtliches Schuldenbegrenzungskonzept, welches über den Automatismus eines Steuerzuschlags den langfristigen Haushaltsausgleich sicherstellt.
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»So leistet das Werk einen wertvollen Beitrag zum Verständnis und zur möglichen Weiterentwicklung der grundgesetzlichen und landesverfassungsrechtlichen Schuldenbremsen [...]« Hanno Kaube, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 2/2012
»Ryczewski begnügt sich nicht mit einer Interpretation des geltenden Verfassungsrechts, sondern bezieht kenntnisreich 'politökonomische' Gesichtspunkte maßgeblich mit ein und unterbreitet abschließend eigene, konkrete, weiterführende Reformvorschläge. [...] Sollte die verfassungsrechtliche Schuldenbremse tatsächlich noch ihren europäischen Siegeszug antreten, so steigen Ryczewskis Chancen, im Kreis europäischer Verfassungspolitiker und Haushälter mit seiner Arbeit auch international zu einem wertvollen Ratgeber zu werden.« PD Joachim Linck, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 2/2012
»Insbesondere angesichts der derzeit und in den kommenden Jahren stattfindenden Auseinandersetzung mit den geltenden Regelungen der 'Schuldenbremse' steuert das Werk [...] wichtiges Material zu den normativen Aspekten der Debatte bei.« In: Eildienst, 9/2011
»[E]in sehr kluger Beitrag zum Thema 'Schuldenbremse' [...].« Roland Sturm, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2011
»Ryczewski begnügt sich nicht mit einer Interpretation des geltenden Verfassungsrechts, sondern bezieht kenntnisreich 'politökonomische' Gesichtspunkte maßgeblich mit ein und unterbreitet abschließend eigene, konkrete, weiterführende Reformvorschläge. [...] Sollte die verfassungsrechtliche Schuldenbremse tatsächlich noch ihren europäischen Siegeszug antreten, so steigen Ryczewskis Chancen, im Kreis europäischer Verfassungspolitiker und Haushälter mit seiner Arbeit auch international zu einem wertvollen Ratgeber zu werden.« PD Joachim Linck, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 2/2012
»Insbesondere angesichts der derzeit und in den kommenden Jahren stattfindenden Auseinandersetzung mit den geltenden Regelungen der 'Schuldenbremse' steuert das Werk [...] wichtiges Material zu den normativen Aspekten der Debatte bei.« In: Eildienst, 9/2011
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