Philip Max Krüger

Die verweigerte Amtshilfe im Versammlungsrecht

Eine Untersuchung des polizeilichen Notstandes und der für ihn geltenden Darlegungslasten aus amtshilferechtlicher Perspektive

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Die Arbeit überprüft die strengen behördlichen Darlegungslasten, die in der jüngeren Rechtsprechung zum Versammlungsrecht für die Begründung des polizeilichen Notstandes entwickelt worden sind. Es gilt: Um friedliche Versammlungen auch bei Gegenprotesten oder anderen Gefahrenlagen zu ermöglichen, müssen Versammlungsbehörden mittels Amtshilfe alle verfügbaren Polizeikräfte von Bund und Ländern zusammenziehen. Nur wenn ein Schutz trotzdem nicht gewährleistet werden kann, dürfen die Versammlungen unter Berufung auf den polizeilichen Notstand eingeschränkt werden.
Nach einer Darstellung der Grundlagen samt Bedeutung der Amtshilfe behandelt die Arbeit Probleme, die auftreten, wenn Amtshilfe verweigert und die Entscheidung unzureichend begründet wird. Vor allem länderübergreifend ist ungeklärt, ob die unzureichend begründete Amtshilfeverweigerung den Versammlungsbehörden zuzurechnen ist. Die Arbeit entwickelt einen Lösungsansatz, der die Zurechnung länderübergreifend begründet.

Produktdetails

• Schriften zum Öffentlichen Recht 1559
• Verlag: Duncker & Humblot
• Artikelnr. des Verlages: 19355
• 1. Auflage
• Seitenzahl: 242
• Erscheinungstermin: 22. Januar 2025
• Deutsch
• Abmessung: 228mm x 154mm x 16mm
• Gewicht: 365g
• ISBN-13: 9783428193554
• ISBN-10: 3428193555
• Artikelnr.: 72522849

Autorenporträt

Philip Max Krüger studierte von 2013 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen mit Auslandsaufenthalt an der Université de Lausanne. Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle von 2021 bis 2023. Im Anschluss Eintritt in eine alteingesessene Hannoveraner Rechtsanwaltskanzlei mit den Schwerpunkten Verwaltungsrecht und Medizinrecht.

Inhaltsangabe

1. EinleitungHintergründe der Untersuchung - Ziele der Untersuchung - Gang der Untersuchung2. Verständnisbildende Grundlagen des AmtshilfeinstitutsRechtsdogmatische Hintergründe - Die Merkmale des Amtshilfebegriffs - Abgrenzung der Amtshilfe zu anderen Formen der Verwaltungskooperation3. Verweigerte Amtshilfe im versammlungsrechtlichen KontextDie Bedeutung verweigerter Amtshilfe für die Annahme des polizeilichen Notstandes - Verfahrensrechtliche Hintergründe - Wesen und Begleitumstände der Verweigerungsentscheidung4. Darlegungslasten der Versammlungsbehörden im AußenverhältnisVerfahrens- und prozessrechtliche Rahmenbedingungen - Umfang der versammlungsbehördlichen Darlegungslasten - Faktisches Zurechnungsverhältnis als Korrelat der hohen Darlegungslasten5. Zusammenfassung in Thesen

Rezensionen

»Insgesamt ist die Arbeit eine Fundgrube für alle Fragen von Amtshilfe und Versammlungsrecht. Es handelt es sich um ein lesenswertes Werk, das die in der Praxis auftauchenden Fragen zum Thema eingehend untersucht und darstellt.« Dr. Wilfried Peters, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 8/2025

»Wissenschaftlich ist das Werk als Gewinn zu bezeichnen. Seine Ausführungen sind zudem gut lesbar und praxistauglich. Dank der ausführlichen Gliederung und des (etwas knapp geratenen) Sachverzeichnisses fällt es dem Leser überdies relativ leicht, sich in dem Buch zurechtzufinden. Den Bibliotheken der Verwaltungsgerichte und Hochschulen kann die Anschaffung nur empfohlen werden. Es bleibt zu wünschen, dass die Praxis sich an von Krüger gewonnenen Erkenntnissen orientieren möge.« Prof. Dr. Norbert Ullrich, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 22/2025 »Insgesamt ist die Arbeit eine Fundgrube für alle Fragen von Amtshilfe und Versammlungsrecht. Es handelt es sich um ein lesenswertes Werk, das die in der Praxis auftauchenden Fragen zum Thema eingehend untersucht und darstellt.« Dr. Wilfried Peters, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 8/2025