Die Digitalisierung durchdringt zunehmend alle Lebensbereiche. Dies hat zur Folge, dass immer mehr und immer genauere Informationen über Personen und Geschehnisse in digitaler Form vorliegen. Diese Daten sind auch für die Strafverfolgung von Bedeutung und werden von den Strafverfolgungsbehörden mittels verschiedener technischer Eingriffsmaßnahmen erhoben und von den Strafgerichten als Beweismittel verwertet. Die damit einhergehenden Grundrechtseingriffe müssen auf eine gesetzliche Rechtsgrundlage gestützt werden können und die Beweiswürdigung durch die Strafgerichte muss den Besonderheiten von…mehr
Die Digitalisierung durchdringt zunehmend alle Lebensbereiche. Dies hat zur Folge, dass immer mehr und immer genauere Informationen über Personen und Geschehnisse in digitaler Form vorliegen. Diese Daten sind auch für die Strafverfolgung von Bedeutung und werden von den Strafverfolgungsbehörden mittels verschiedener technischer Eingriffsmaßnahmen erhoben und von den Strafgerichten als Beweismittel verwertet. Die damit einhergehenden Grundrechtseingriffe müssen auf eine gesetzliche Rechtsgrundlage gestützt werden können und die Beweiswürdigung durch die Strafgerichte muss den Besonderheiten von digitalen Daten als Beweismittel Rechnung tragen. Christian Rückert untersucht, welche Vorgaben und Leitlinien sich dabei für die Erhebung, Verwertung und Beweiswürdigung von digitalen Daten im Strafverfahren aus dem Verfassungs-, Europa- und Strafprozessrecht ergeben.
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der Universitÿt Erlangen-Nÿrnberg; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Universitÿten Erlangen-Nÿrnberg, Marburg und dem Karlsruher Institut fÿr Technologie; 2011 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Nÿrnberg; 2013 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2017 Promotion; Akademischer Rat a.Z. an der Universitÿt Erlangen-Nÿrnberg; Post-Doc im DFG-Graduiertenkolleg "Cyberkriminalitÿt und Forensische Informatik"; 2022 Habilitation; Lehrstuhlvertretung der Professur fÿr Deutsches, Europÿisches und Internationales Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Universitÿt Mannheim; Inhaber des Lehrstuhls fÿr Strafrecht, Strafprozessrecht und IT-Strafrecht an der Universitÿt Bayreuth.
Inhaltsangabe
Kapitel 1 - Die Erhebung und Verwertung digitaler Beweismitteldaten als Herausforderung für das Strafverfahrensrecht I. Allgemeingültige Vorgaben und Leitlinien für die Schaffung und Anwendung strafprozessualer Dateneingriffsbefugnisse zur Beweisdatengewinnung II. Digitale Daten und Datenanalyse als Beweismittel in der Hauptverhandlung III. Gang der Darstellung
Kapitel 2 - Analyse der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Rechtfertigung von Eingriffen in die Datenschutzgrundrechte I. Methodische Vorbemerkung: Zu Zulässigkeit und Grenzen induktiver/abduktiver Schlussfolgerungen aus Entscheidungen des BVerfG II. Die drei zentralen Säulen des grundrechtlichen Datenschutzes III. Das Telekommunikationsgeheimnis gem. Art. 10 Abs. 1 GG IV. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG V. Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG VI. Sonstige datenschutzrelevante Grundrechte VII. Ergebnis: Gemeinsame Vorgaben für die Auslegung und Ausgestaltung von strafprozessualen Eingriffsbefugnissen VIII. Offene Fragen und weiterer Gang der Untersuchung
Kapitel 3 - Kriterien zur Bestimmung der Eingriffsintensität I. Art der Daten II. Menge der Daten/Dichte und Vielfalt der Informationen III. Zugänglichkeit der Daten IV. Lesbarkeit der Daten V. Heimlichkeit der Maßnahme und Täuschungen durch die Ermittlungsbehörden VI. Streubreite der Maßnahme VII. Automatisierung der Maßnahme VIII. Dauer der Maßnahme IX. Sicherheit der Daten in staatlicher Obhut X. Veränderungen an bestehenden Datensätzen 309 XI. Kenntnis, Kennenmüssen und fahrlässige Unkenntnis der Strafverfolgungsbehörden XII. Anlassbezogenheit/Anlasslosigkeit eines Dateneingriffs XIII. Folgen für den Betroffenen XIV. Ergebnis: Eine partielle Ordnung der Eingriffsschwerekriterien bei Dateneingriffen im Strafverfahrensrecht XV. Abstraktheit von Normen, ex ante-Perspektive und die relative ordinale Ordnung der Schwerekriterien
Kapitel 4 - Das Gewicht des staatlichen Strafverfolgungsanspruchs bzw. der Erfordernisse einer effektiven Strafrechtspflege I. Verfassungsrang und Gewicht des Strafverfolgungsanspruchs II. Schwere der Straftat III. Grad des Tatverdachts, insbesondere Tatverdachtsgewinnung im Wege (automatisierter) Datenverarbeitung IV. Auffindewahrscheinlichkeit bzgl. verfahrens- und nachweisrelevanter Daten V. Wechselwirkungen und Ordnung der Kriterien zur Bestimmung des Gewichts des Strafverfolgungsanspruchs
Kapitel 5 - Die Abhängigkeit der Schutzmechanismen und Eingriffsschwellen von der Intensität des Dateneingriffs I. Die Abhängigkeit der notwendigen Eingriffsschwellen und Schutzmechanismen von der Eingriffsintensität II. Ergebnis: Ein "Baukastensystem" unter Berücksichtigung der Erforderlichkeit und der Verhältnismäßigkeit ieS
Kapitel 6 - Möglichkeiten und Grenzen neuartiger, unregulierter strafprozessualer Dateneingriffe I. Problemaufriss: Schnelle technologische Entwicklung und langsame Gesetzgebungsverfahren II. Die Grenzen der Auslegung von Ermittlungsbefugnissen III. Ausweg technikoffene Eingriffsbefugnisse? IV. Ergebnis und kriminalpolitische Überlegungen
Kapitel 7 - Europarechtliche Vorgaben für die Erhebung und Verwertung digitaler Daten im Strafverfahren I. Bedeutung des Europarechts und untersuchte Rechtsquellen II. Vorgaben aus der Richtlinie 2
Kapitel 1 - Die Erhebung und Verwertung digitaler Beweismitteldaten als Herausforderung für das Strafverfahrensrecht I. Allgemeingültige Vorgaben und Leitlinien für die Schaffung und Anwendung strafprozessualer Dateneingriffsbefugnisse zur Beweisdatengewinnung II. Digitale Daten und Datenanalyse als Beweismittel in der Hauptverhandlung III. Gang der Darstellung
Kapitel 2 - Analyse der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zur Rechtfertigung von Eingriffen in die Datenschutzgrundrechte I. Methodische Vorbemerkung: Zu Zulässigkeit und Grenzen induktiver/abduktiver Schlussfolgerungen aus Entscheidungen des BVerfG II. Die drei zentralen Säulen des grundrechtlichen Datenschutzes III. Das Telekommunikationsgeheimnis gem. Art. 10 Abs. 1 GG IV. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG V. Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme gem. Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG VI. Sonstige datenschutzrelevante Grundrechte VII. Ergebnis: Gemeinsame Vorgaben für die Auslegung und Ausgestaltung von strafprozessualen Eingriffsbefugnissen VIII. Offene Fragen und weiterer Gang der Untersuchung
Kapitel 3 - Kriterien zur Bestimmung der Eingriffsintensität I. Art der Daten II. Menge der Daten/Dichte und Vielfalt der Informationen III. Zugänglichkeit der Daten IV. Lesbarkeit der Daten V. Heimlichkeit der Maßnahme und Täuschungen durch die Ermittlungsbehörden VI. Streubreite der Maßnahme VII. Automatisierung der Maßnahme VIII. Dauer der Maßnahme IX. Sicherheit der Daten in staatlicher Obhut X. Veränderungen an bestehenden Datensätzen 309 XI. Kenntnis, Kennenmüssen und fahrlässige Unkenntnis der Strafverfolgungsbehörden XII. Anlassbezogenheit/Anlasslosigkeit eines Dateneingriffs XIII. Folgen für den Betroffenen XIV. Ergebnis: Eine partielle Ordnung der Eingriffsschwerekriterien bei Dateneingriffen im Strafverfahrensrecht XV. Abstraktheit von Normen, ex ante-Perspektive und die relative ordinale Ordnung der Schwerekriterien
Kapitel 4 - Das Gewicht des staatlichen Strafverfolgungsanspruchs bzw. der Erfordernisse einer effektiven Strafrechtspflege I. Verfassungsrang und Gewicht des Strafverfolgungsanspruchs II. Schwere der Straftat III. Grad des Tatverdachts, insbesondere Tatverdachtsgewinnung im Wege (automatisierter) Datenverarbeitung IV. Auffindewahrscheinlichkeit bzgl. verfahrens- und nachweisrelevanter Daten V. Wechselwirkungen und Ordnung der Kriterien zur Bestimmung des Gewichts des Strafverfolgungsanspruchs
Kapitel 5 - Die Abhängigkeit der Schutzmechanismen und Eingriffsschwellen von der Intensität des Dateneingriffs I. Die Abhängigkeit der notwendigen Eingriffsschwellen und Schutzmechanismen von der Eingriffsintensität II. Ergebnis: Ein "Baukastensystem" unter Berücksichtigung der Erforderlichkeit und der Verhältnismäßigkeit ieS
Kapitel 6 - Möglichkeiten und Grenzen neuartiger, unregulierter strafprozessualer Dateneingriffe I. Problemaufriss: Schnelle technologische Entwicklung und langsame Gesetzgebungsverfahren II. Die Grenzen der Auslegung von Ermittlungsbefugnissen III. Ausweg technikoffene Eingriffsbefugnisse? IV. Ergebnis und kriminalpolitische Überlegungen
Kapitel 7 - Europarechtliche Vorgaben für die Erhebung und Verwertung digitaler Daten im Strafverfahren I. Bedeutung des Europarechts und untersuchte Rechtsquellen II. Vorgaben aus der Richtlinie 2
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen: www.buecher.de/agb
Impressum
www.buecher.de ist ein Internetauftritt der buecher.de internetstores GmbH
Geschäftsführung: Monica Sawhney | Roland Kölbl | Günter Hilger
Sitz der Gesellschaft: Batheyer Straße 115 - 117, 58099 Hagen
Postanschrift: Bürgermeister-Wegele-Str. 12, 86167 Augsburg
Amtsgericht Hagen HRB 13257
Steuernummer: 321/5800/1497
USt-IdNr: DE450055826
