Die COVID-19-Pandemie und in der Folge die jüngsten Reformen des VwVfG und des Fachplanungsrechts haben im Planfeststellungsverfahren einen Digitalisierungsschub bewirkt. Trotzdem bleiben wesentliche Potenziale der Digitalisierung zur effektiveren und effizienteren Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung unausgeschöpft. Juliane Rausch beleuchtet die gegenwärtige Rechtslage digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren und untersucht die künftigen Gestaltungsmöglichkeiten vor dem Hintergrund verfassungs-, unions- und völkerrechtlicher Anforderungen. In den Blick…mehr
Die COVID-19-Pandemie und in der Folge die jüngsten Reformen des VwVfG und des Fachplanungsrechts haben im Planfeststellungsverfahren einen Digitalisierungsschub bewirkt. Trotzdem bleiben wesentliche Potenziale der Digitalisierung zur effektiveren und effizienteren Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung unausgeschöpft. Juliane Rausch beleuchtet die gegenwärtige Rechtslage digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren und untersucht die künftigen Gestaltungsmöglichkeiten vor dem Hintergrund verfassungs-, unions- und völkerrechtlicher Anforderungen. In den Blick genommen werden dabei neben den Möglichkeiten ausschließlich digitaler Verfahrensformate auch die zukunftstaugliche Gestaltung des Erörterungstermins, die Integration neuer digitaler Tools wie Chatbots, Visualisierungen und Livestreams sowie die Implementierung eines einheitlichen Planungsportals im föderalen Gefüge.
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin, dem University College Dublin und der Université de Paris 1 Panthéon-Sorbonne; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Institut für Medien- und Informationsrecht der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg; 2024 Promotion; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Karlsruhe.
Inhaltsangabe
Teil 1: Einleitung § 1 Einführung Teil 2: Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren § 2 Grundlagen und Ablauf der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung - § 3 Verfahrensfunktionen und Verfahrensanforderungen der Öffentlichkeitsbeteiligung - § 4 Ziele digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung Teil 3: Rechtlicher Rahmen der Digitalisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung § 5 Zulässigkeit rein digitaler Verfahrensgestaltungen ("Digital Only") in der Öffentlichkeitsbeteiligung - § 6 Föderale Kompetenzordnung als Herausforderung für die Digitalisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung - § 7 Ausgewählte datenschutzrechtliche Anforderungen Teil 4: Eingang digitaler Formate in die Infrastrukturplanungsverfahren § 8 Digitalisierungsgesetzgebung vor der COVID-19-Pandemie - § 9 Neue Gesetzgebungsdynamiken seit dem Jahr 2020 Teil 5: Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung de lege lata und de lege ferenda § 10 Die Information der Öffentlichkeit über das Vorhaben - § 11 Einreichung der Einwendungen und Stellungnahmen - § 12 Erörterungsverfahren - § 13 Realisierungsmöglichkeiten digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung über ein einheitliches Planungsportal Teil 6: Schluss § 14 Zusammenfassung und Fazit
Teil 1: Einleitung § 1 Einführung Teil 2: Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren § 2 Grundlagen und Ablauf der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung - § 3 Verfahrensfunktionen und Verfahrensanforderungen der Öffentlichkeitsbeteiligung - § 4 Ziele digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung Teil 3: Rechtlicher Rahmen der Digitalisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung § 5 Zulässigkeit rein digitaler Verfahrensgestaltungen ("Digital Only") in der Öffentlichkeitsbeteiligung - § 6 Föderale Kompetenzordnung als Herausforderung für die Digitalisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung - § 7 Ausgewählte datenschutzrechtliche Anforderungen Teil 4: Eingang digitaler Formate in die Infrastrukturplanungsverfahren § 8 Digitalisierungsgesetzgebung vor der COVID-19-Pandemie - § 9 Neue Gesetzgebungsdynamiken seit dem Jahr 2020 Teil 5: Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung de lege lata und de lege ferenda § 10 Die Information der Öffentlichkeit über das Vorhaben - § 11 Einreichung der Einwendungen und Stellungnahmen - § 12 Erörterungsverfahren - § 13 Realisierungsmöglichkeiten digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung über ein einheitliches Planungsportal Teil 6: Schluss § 14 Zusammenfassung und Fazit
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