Vertragliche Streitbeilegungsklauseln legen fest, nach welchem Recht und vor welchem staatlichen oder privaten Gericht Streitigkeiten der Parteien später entschieden werden. Sie schaffen damit zum einen Rechtssicherheit, können bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum anderen aber mit erheblichen Gefahren verbunden sein. Mascha Hesse geht diesem Spannungsverhältnis nach und untersucht, inwiefern das staatliche Recht im europäischen Rechtsraum den AGB-spezifischen Gefahren entgegenwirkt. Hierzu nimmt sie eine umfassende Analyse der deutschen Rechtsprechung der letzten 30…mehr
Vertragliche Streitbeilegungsklauseln legen fest, nach welchem Recht und vor welchem staatlichen oder privaten Gericht Streitigkeiten der Parteien später entschieden werden. Sie schaffen damit zum einen Rechtssicherheit, können bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum anderen aber mit erheblichen Gefahren verbunden sein. Mascha Hesse geht diesem Spannungsverhältnis nach und untersucht, inwiefern das staatliche Recht im europäischen Rechtsraum den AGB-spezifischen Gefahren entgegenwirkt. Hierzu nimmt sie eine umfassende Analyse der deutschen Rechtsprechung der letzten 30 Jahre vor und legt dar, welchen Klauseln dort aus welchen Gründen die Anerkennung versagt wird. Sie vergleicht anschließend erstmals die Kontrolle von Rechtswahl-, Gerichtsstands- und Schiedsklauseln untereinander und entwickelt mithilfe des europäischen Justizgewährungsanspruchs ein Modell für eine kohärentere Kontrolle. Die Arbeit wurde mit dem BMT-Promotionspreis des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Universität Bremen in Kooperation mit der Kanzlei Büsing, Müffelmann & Theye und der Senatorin für Justiz und Verfassung der Freien Hansestadt Bremen ausgezeichnet.
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Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht / StudIPR 486
Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin und der Universität Kopenhagen; 2014 Erstes Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeit am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, internationales und vergleichendes Wirtschaftsrecht, Rechtstheorie an der Universität Bremen; Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin; 2021 Zweites Staatsexamen; 2021 Promotion.
Inhaltsangabe
Vorwort 4 Einleitung 1 ERSTER TEIL - DIE ZIELE Erstes Kapitel Rechtssicherheit durch parteiautonome Wahl I. Konstitutionelle Unsicherheit als Hemmnis für internationale Verträge II. Rechtssicherheit durch Rechtseinheit III. Rechtssicherheit durch Vereinbarungen IV. Wahlfreiheit als Grundrecht V. Trennung und Unabhängigkeit vom Hauptvertrag VI. Ziel: Rechtssicherheit durch parteiautonome Wahl Zweites Kapitel Schutz vor AGB durch gerichtliche Kontrolle I. Schwächerenschutz II. Marktversagen III. Typisierung Drittes Kapitel Zielkonflikte I. Unsicheres Kontrollergebnis II. Uneinheitliche Kontrollvorgaben III. Ungeklärte Rechtsfragen ZWEITER TEIL - DIE PRAXIS Viertes Kapitel Kontrolle von Rechtswahlklauseln I. Inhalt und Wirkung von Rechtswahlklauseln II. Gefahren von Rechtswahlklauseln III. Grenzen im europäischen und nationalen Recht IV. Bestandsaufnahme V. Zwischenfazit Fünftes Kapitel Kontrolle von Gerichtsstandsklauseln I. Inhalt und Wirkung von Gerichtsstandsklauseln II. Gefahren von Gerichtsstandsklauseln III. Grenzen im europäischen und nationalen Recht IV. Bestandsaufnahme V. Zwischenfazit Sechstes Kapitel Kontrolle von Schiedsklauseln I. Inhalt und Wirkung von Schiedsklauseln II. Gefahren von Schiedsklauseln III. Grenzen im europäischen, internationalen und nationalen Recht IV. Bestandsaufnahme V. Zwischenfazit DRITTER TEIL - DIE BEWERTUNG Siebentes Kapitel Kohärenz der Kontrolle I. Justizgewährungsanspruch als Vergleichsmaßstab II. Gefährdungsstufen und Verzichtsvoraussetzungen III. Kontrollvergleich IV. Kohärenz als Aufgabe von Gesetzgeber(n), Rechtsprechung und Rechtsdogmatik Achtes Kapitel Weder Rechtssicherheit I. Unsichere Konkurrenz II. Unsichere Anknüpfung III. Unsichere Kontrollvorgaben IV. Wege zu einer verlässlicheren Kontrolle Neuntes Kapitel ...noch Schutz vor AGB? I. Schutz durch das nationale Recht II. Schutz durch die Rom I-, Brüssel Ia-VO und das NYÜ III. Stärkere Bekämpfung der Informationsasymmetrie IV. Inhaltliche Schranken für den b2b-Bereich Abschließende Zusammenfassung Rechtsprechungsverzeichnis Anhang 1-6: Übersichten zur Rechtsprechungsanalyse und gerichtlichen Kontrollpraxis bei Rechtswahl-, Gerichtsstands- und Schiedsklauseln
Vorwort 4 Einleitung 1 ERSTER TEIL - DIE ZIELE Erstes Kapitel Rechtssicherheit durch parteiautonome Wahl I. Konstitutionelle Unsicherheit als Hemmnis für internationale Verträge II. Rechtssicherheit durch Rechtseinheit III. Rechtssicherheit durch Vereinbarungen IV. Wahlfreiheit als Grundrecht V. Trennung und Unabhängigkeit vom Hauptvertrag VI. Ziel: Rechtssicherheit durch parteiautonome Wahl Zweites Kapitel Schutz vor AGB durch gerichtliche Kontrolle I. Schwächerenschutz II. Marktversagen III. Typisierung Drittes Kapitel Zielkonflikte I. Unsicheres Kontrollergebnis II. Uneinheitliche Kontrollvorgaben III. Ungeklärte Rechtsfragen ZWEITER TEIL - DIE PRAXIS Viertes Kapitel Kontrolle von Rechtswahlklauseln I. Inhalt und Wirkung von Rechtswahlklauseln II. Gefahren von Rechtswahlklauseln III. Grenzen im europäischen und nationalen Recht IV. Bestandsaufnahme V. Zwischenfazit Fünftes Kapitel Kontrolle von Gerichtsstandsklauseln I. Inhalt und Wirkung von Gerichtsstandsklauseln II. Gefahren von Gerichtsstandsklauseln III. Grenzen im europäischen und nationalen Recht IV. Bestandsaufnahme V. Zwischenfazit Sechstes Kapitel Kontrolle von Schiedsklauseln I. Inhalt und Wirkung von Schiedsklauseln II. Gefahren von Schiedsklauseln III. Grenzen im europäischen, internationalen und nationalen Recht IV. Bestandsaufnahme V. Zwischenfazit DRITTER TEIL - DIE BEWERTUNG Siebentes Kapitel Kohärenz der Kontrolle I. Justizgewährungsanspruch als Vergleichsmaßstab II. Gefährdungsstufen und Verzichtsvoraussetzungen III. Kontrollvergleich IV. Kohärenz als Aufgabe von Gesetzgeber(n), Rechtsprechung und Rechtsdogmatik Achtes Kapitel Weder Rechtssicherheit I. Unsichere Konkurrenz II. Unsichere Anknüpfung III. Unsichere Kontrollvorgaben IV. Wege zu einer verlässlicheren Kontrolle Neuntes Kapitel ...noch Schutz vor AGB? I. Schutz durch das nationale Recht II. Schutz durch die Rom I-, Brüssel Ia-VO und das NYÜ III. Stärkere Bekämpfung der Informationsasymmetrie IV. Inhaltliche Schranken für den b2b-Bereich Abschließende Zusammenfassung Rechtsprechungsverzeichnis Anhang 1-6: Übersichten zur Rechtsprechungsanalyse und gerichtlichen Kontrollpraxis bei Rechtswahl-, Gerichtsstands- und Schiedsklauseln
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