Robert Chr. van Ooyen

Extremismusbekämpfung

Entgrenzungen - blinde Flecken - Korrekturen

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Die liberale Demokratie befindet sich in der Defensive. Umso wichtiger ist die Bekämpfung des Extremismus durch die Wehrhafte Demokratie. Unabhängig von der theoretischen Prob-lematik der Verteidigung der Demokratie durch ihre partielle Einschränkung wird die Frage nach den "dunklen Seiten" der Extremismusbekämpfung - die Gefahr von Entgrenzungen und Exzessen sowie von Fehlwahrnehmungen und Irrtümern - in praktischer Hinsicht auf-geworfen: von der Problematik des "Wegzauberns" des Rechtsextremismus über "blinde Fle-cken" bei den NSU-Ermittlungen und beim Staatsschutz zu verbreiteten Irrtümern über den Islamismus und die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit durch "Integration"; von juristi-schen Maßstabsverschiebungen bei Parteiverbotsverfahren und "Freund-Feind-Konzepten" über den Einsatz der Bundeswehr in (polizeilichen) Terrorlagen seit 9/11 bis zurück zu Ent-grenzungen in der Frühphase der Bonner Republik. Einbezogen werden schließlich Korrektu-ren, die das Bundesverfassungsgericht bzw. der Gesetzgeber jüngst selbst vorgenommen ha-ben: die Reformulierung der FdGO und die neue "Potentialität" in der NPD II-Entscheidung sowie die Änderung des Art. 21 GG im Sinne einer "flexible Response".

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Produktdetails

• Jahrbuch Öffentliche Sicherheit Nr.27
• Verlag: Lorei, Clemens, Prof. Dr. / Verlag f. Polizeiwissens.
• Seitenzahl: 107
• Erscheinungstermin: 17. März 2025
• Deutsch
• Abmessung: 210mm x 148mm
• ISBN-13: 9783866768871
• ISBN-10: 3866768877
• Artikelnr.: 73366289

Inhaltsangabe

I. Gefahr blinder Flecken und populärer Irrtümer Rechtsextremismus bei der
Polizei: Placebos, Vogel-Strauß-Politik und eine böse Dunkel-feld-Vorahnung
1 Einleitung 2 Aufgelöst: die bahnbrechende Hamburger Polizeikommission 3
Mehr Wissenschaft und Fehler-Kultur: Die ,NSU-Empfehlungen' des Bundestags
4 Extremismus: juristisch weggezaubert- Thesen zum ,Dunkelfeld' 5
Hartnäckig: ,Cop Culture' und neuere Studien 6 Schlussfolgerung
Rechtsterrorismus des NSU und Etatismus als ,blinder' Fleck des
Staatsschutzes Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit: Nicht ,Integration',
sondern Partizipation von Aus-ländern 1 ,Integration' und
Ausländerfeindlichkeit 2 Bürgerschaft statt ,Staatsvolk' 3 Demokratie ist
nicht nationale Gleichheit, sondern gleiche politische Freiheit 4 Literatur
Moderner Terrorismus und politische Religion: Zur Rezeption westlicher
Ideologien im Is-lamismus 1 Terrorismus, Totalitarismus und Moderne 2
Islamistischer Terrorismus und der Geist der Moderne Exkurs USA: Das Volk
als Problem vernünftiger Herrschaft - ein antidemokratischer Irrweg bei der
Bekämpfung des ,Wutbürger-Extremismus' II. Gefahr der Entgrenzung -
aktuelle Korrekturen Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP und KPD:
Konsolidierung und ,Sündenfall' des BVerfG in der frühen Bonner Republik 1
Von SRP bis NPD II 2 SRP: Bonner Konsolidierung und ,Weltanschauungsverbot'
3 KPD: Verfassungswidrige Entgrenzung im ,Kalten Bürgerkrieg'
,Vereinsverbote' gegen ,Scheinparteien'? 1 ,Wehrhafte Demokratie' 2 ,Kaltes
Parteiverbot' und der Begriff der ,Scheinpartei' ,Freund-Feind-Recht' in
der Terrorbekämpfung? 1 Rückblick: Die Diktatur als ,Doppelstaat' bei
Fraenkel 2 Vom liberalen Repressions- zum Bekämpfungs-Präventionsrecht:
,Bürger- und Feindstraf-recht'? 3 ,Rettungsfolter' und ,Bürgeropfer'?
Tabubruch: Einsatz der Bundeswehr in polizeilichen (Terror-)Lagen - die
BVerfGE Luftsi-cherheit II 1 Rückblick: Die Out-of-Area-Entscheidung 2
Vorspiel: Die G8 Gipfel-Entscheidung 3 Luftsicherheit II: ,Kalte'
Verfassungsänderung 3.1 Streit zwischen den Senaten 3.2 Die
Plenarentscheidung 3.3 Ein letzter Mohikaner Korrektur durch BVerfGE NPD
II: Reformulierung der FdGO, neue ,Potentialität' und die ,flexible
Response' in Art. 21 GG 1 Europarechtliche Ebene des NPD II-Verfahrens 2
Doppelte ,liberale' Kurskorrektur der ,wehrhaften Demokratie' 2.1
Reformulierung der FdGO 2.2 Abkehr vom KPD-Urteil und Einführung der
,Potentialität' 3 Zurückweisung der EUGrCh als Prüfungsmaßstab 4 ,Flexible
Response': Änderung von Art. 21 GG 5 Nachtrag: BVerfGE NDP III / Die Heimat