Digitale Intermediäre wie soziale Netzwerke und Suchmaschinen stellen die demokratische Meinungsbildung vor neue Herausforderungen. Auch der Staat ist gefordert, diesen medialen Entwicklungen zu begegnen und den öffentlichen Diskurs zu schützen. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen einer staatlichen Schutzpflicht zur Regulierung digitaler Intermediäre. Als Alternative zum Konzept der »dienenden« Rundfunkfreiheit löst die Arbeit die staatliche Regulierungsverantwortung von spezifischen Mediengattungen. Sie entwickelt stattdessen eine allgemeine Schutzpflicht…mehr
Digitale Intermediäre wie soziale Netzwerke und Suchmaschinen stellen die demokratische Meinungsbildung vor neue Herausforderungen. Auch der Staat ist gefordert, diesen medialen Entwicklungen zu begegnen und den öffentlichen Diskurs zu schützen. Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen einer staatlichen Schutzpflicht zur Regulierung digitaler Intermediäre. Als Alternative zum Konzept der »dienenden« Rundfunkfreiheit löst die Arbeit die staatliche Regulierungsverantwortung von spezifischen Mediengattungen. Sie entwickelt stattdessen eine allgemeine Schutzpflicht zum Umgang mit den Risiken des Medienwandels - heute und in Zukunft. Beleuchtet werden dabei nicht nur die verfassungsrechtlichen Grundlagen, sondern auch aktuelle Regulierungsansätze wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, den Medienstaatsvertrag und den Digital Services Act.
Torben Klausa studierte Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft und Public Policy in Bonn, Washington, DC, und Berlin. Er wurde bei Prof. Dr. Thomas Wischmeyer am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Recht der Digitalisierung der Universität Bielefeld promoviert, gefördert durch ein Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes. Zuvor war er im Deutschen Bundestag, in der Digitalwirtschaft und als Journalist tätig. In seiner Arbeit untersucht er die Verteilung von Macht und Verantwortung zwischen Staat und Tech-Konzernen und ihre jeweilige Rolle für eine funktionierende Demokratie.
Inhaltsangabe
1. EinführungEin Digitaler Strukturwandel der Öffentlichkeit - Intermediärsregulierung als verfassungsrechtliche Pflicht - Stand der Forschung - Gang der Darstellung2. Demokratische Medienöffentlichkeit: Bedingung und Aufgabe des Grundgesetzes Grundlagen: Öffentlichkeit und Meinungsbildung in der Demokratie - Verfassungsrechtliche Erwartungen an Öffentlichkeit - Verfassungsrechtliche Gestaltung von Öffentlichkeit I: Individuelle Kommunikationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) - Verfassungsrechtliche Gestaltung von Öffentlichkeit II: Medienfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG) - Zur Vertiefung: Schutzgehalte des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG - Zwischenfazit: Bedeutung der Medien zwischen Demokratie und Verfassung3. Verfassungsrechtliche Pflicht zur Medienregulierung: von der dienenden Freiheit zum freiheitsschützenden StaatDie Entwicklung der Sonderdogmatik durch das BVerfG - Kritik des Dienens - Schützen statt Dienen - Staatsauftrag zur Medienregulierung? - Die Meinungsfreiheit, ihre Schutzpflicht und das Unionsrecht - Zwischenfazit: Schutzpflicht als Ausweg aus dem Sonderdogmatik-Dilemma4. Schutzpflicht zur Intermediärsregulierung: Umfang und InhaltDigitale Intermediäre - Charakter, Risiko, Schutzpflicht? - Bausteine der Intermediärsregulierung de lege lata und de lege ferenda5. Ergebnissätze
1. EinführungEin Digitaler Strukturwandel der Öffentlichkeit - Intermediärsregulierung als verfassungsrechtliche Pflicht - Stand der Forschung - Gang der Darstellung2. Demokratische Medienöffentlichkeit: Bedingung und Aufgabe des Grundgesetzes Grundlagen: Öffentlichkeit und Meinungsbildung in der Demokratie - Verfassungsrechtliche Erwartungen an Öffentlichkeit - Verfassungsrechtliche Gestaltung von Öffentlichkeit I: Individuelle Kommunikationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG) - Verfassungsrechtliche Gestaltung von Öffentlichkeit II: Medienfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG) - Zur Vertiefung: Schutzgehalte des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG - Zwischenfazit: Bedeutung der Medien zwischen Demokratie und Verfassung3. Verfassungsrechtliche Pflicht zur Medienregulierung: von der dienenden Freiheit zum freiheitsschützenden StaatDie Entwicklung der Sonderdogmatik durch das BVerfG - Kritik des Dienens - Schützen statt Dienen - Staatsauftrag zur Medienregulierung? - Die Meinungsfreiheit, ihre Schutzpflicht und das Unionsrecht - Zwischenfazit: Schutzpflicht als Ausweg aus dem Sonderdogmatik-Dilemma4. Schutzpflicht zur Intermediärsregulierung: Umfang und InhaltDigitale Intermediäre - Charakter, Risiko, Schutzpflicht? - Bausteine der Intermediärsregulierung de lege lata und de lege ferenda5. Ergebnissätze
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