Nicht kodifizierte Regeln im Deutschen Bundestag. - Lücke, Felix
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Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? - solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt.…mehr

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Produktbeschreibung
Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? - solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmäßigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergründen. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung.
Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2025 des Deutschen Bundestages.
Autorenporträt
Felix Lücke studierte Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover. Von September 2020 bis April 2024 war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht bei Herrn Prof. Dr. Hermann Butzer beschäftigt und zeitweise an den Niedersächsischen Staatsgerichtshof abgeordnet. Von Dezember 2022 bis Dezember 2024 absolvierte er sein Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle mit Stationen unter anderem beim Niedersächsischen Justizministerium, in einer auf das Öffentliche Recht spezialisierten Kanzlei in Bonn sowie beim Bundesverfassungsgericht. Seit April 2025 ist Felix Lücke als Richter am Verwaltungsgericht Hannover tätig.
Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Mit ein paar Einschränkungen lobenswert ist dieses Buch für Rezensent Finn Hohenschwert. Der Rechtswissenschaftler Felix Lücke beschäftigt sich darin, lernen wir, mit der Bedeutung ungeschriebener Regeln im Bundestag, ein Feld, das nicht nur die Kleidungsordnung, sondern etwa auch die Zusammensetzung von Ausschüssen betrifft. Durchaus erstaunlich findet Hohenschwert es nach der Lektüre, wie viele der parlamentarischen Gepflogenheiten nicht kodifiziert sind. In eine Krise, fasst der Rezensent die Argumentation zusammen, geraten diese teils nichtrechtlichen teils durchs Gewohnheitsrecht gestützten Regeln oftmals, wenn neue politische Kräfte ins Parlament drängen. Im Fall der AfD zeigt sich dies in der Missachtung der Regeln durch die neue Partei, so Hohenschwert mit Lücke, aber auch in der Ausgrenzung der AfD durch andere Parteien. Lücke plädiert laut Rezensent dafür, das Gewohnheitsrecht als dem formalen Recht gleichgestellt zu betrachten. Eine interessante und wichtige Perspektive ist das, findet Hohenschwert, der lediglich an einigen Stellen detaillierte Belege vermisst und eine etwas allzu knappe Argumentation bemängelt.

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»Juristische Bücher des Jahres 2024 - Eine Leseempfehlung« Prof. Dr. Reinhard Zimmermann, in: JuristenZeitung, 19/2024