Transparenz gilt als zentrale Voraussetzung rechtsstaatlichen Handelns - doch wie konsequent wird sie im Bereich polizeilichen Handelns verwirklicht? Diese Untersuchung widmet sich der zentralen Frage, welche Rolle Transparenz in der Organisation Polizei spielt und spielen sollte. Im Allgemeinen Teil entwickelt der Autor eine dogmatisch fundierte, insbesondere verfassungsrechtliche Begründung für die Notwendigkeit transparenten staatlichen - und speziell polizeilichen - Handelns. Die Analyse beleuchtet dabei auch strukturelle Herausforderungen, etwa institutionelle Abschirmungstendenzen und…mehr
Transparenz gilt als zentrale Voraussetzung rechtsstaatlichen Handelns - doch wie konsequent wird sie im Bereich polizeilichen Handelns verwirklicht? Diese Untersuchung widmet sich der zentralen Frage, welche Rolle Transparenz in der Organisation Polizei spielt und spielen sollte. Im Allgemeinen Teil entwickelt der Autor eine dogmatisch fundierte, insbesondere verfassungsrechtliche Begründung für die Notwendigkeit transparenten staatlichen - und speziell polizeilichen - Handelns. Die Analyse beleuchtet dabei auch strukturelle Herausforderungen, etwa institutionelle Abschirmungstendenzen und die besondere Grundrechtsrelevanz polizeilichen Handelns. Im Besonderen Teil erfolgt eine kritische Prüfung der Vorschriften, die als Instrumente zur Förderung von Transparenz geschaffen wurden oder deren Einführung gefordert wird. Die Bewertung erfolgt anhand des zuvor entwickelten Maßstabs, wobei auch empirische Erkenntnisse einbezogen werden.
EINLEITUNG A) UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND B) GANG DER UNTERSUCHUNG UND BEGRENZUNG ALLGEMEINER TEIL: TRANSPARENZ ALS VERFASSUNGSGEBOT A) TRANSPARENZ ALS BEGRIFF I. DEFINITION II. VERHÄLTNIS UND ABGRENZUNG DER BEGRIFFE TRANSPARENZ, KONTROLLE, ÖFFENTLICH(KEIT) UND PUBLIZITÄT III. FORMEN DER TRANSPARENZ POLIZEILICHEN HANDELNS IV. TRANSPARENZ IN ANDEREN RECHTSGEBIETEN V. TRANSPARENZ IM AUSLAND VI. KURZER ABRISS DER GESCHICHTE DER VERWALTUNGSTRANSPARENZ VII. ZWISCHENERGEBNIS B) TRANSPARENZGEBOT I. SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN INSTRUMENTALISIERUNG DER STAATSTRUKTURPRINZIPIEN UND LEBLOSER VERFASSUNG II. ALLGEMEINES ÖFFENTLICHKEITSPRINZIP III. DEMOKRATIEPRINZIP IV. RECHTSSTAATSGEBOT, INSBESONDERE RECHTSSCHUTZGARANTIE V. GRUNDRECHTSSCHUTZ DURCH VERFAHREN UND GESETZGEBERISCHE BEOBACHTUNGSPFLICHT VI. INFORMATIONSFREIHEIT, ART. 5 ABS. 1 S. 1 GG VII. TRANSPARENZ IN DER RECHTSPRECHUNG U.A. DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS VIII. SONSTIGE GRUNDSÄTZE UND MAXIMEN IX. ZWISCHENERGEBNIS C) GRENZEN UND DIMENSIONEN DER TRANSPARENZPFLICHT I. GEHEIMHALTUNGSGRÜNDE DE LEGE LATA UND IHRE SYSTEMATISIERUNG II. KENNTNIS DER KONKRETEN AMTSPERSON UND ENTGEGENSTEHENDE RECHTSGÜTER D) ZUSAMMENFASSUNG ALLGEMEINER TEIL BESONDERER TEIL: KONKRETE TRANSPARENZINSTRUMENTE IN BEZUG AUF POLIZEILICHES HANDELN A) TRANSPARENZINSTRUMENTE B) TRANSPARENZ DURCH OFFENBARUNGSPFLICHTEN UND INNERBEHÖRDLICHE INSTRUMENTE II. DIE VERSAMMLUNGSRECHTLICHE LEGITIMATIONSPFLICHT III. DIE KENNZEICHNUNGSPFLICHT IV. INFORMATIONS-, MITTEILUNGS-, BEGRÜNDUNGS- UND BELEHRUNGSPFLICHTEN BEI OFFENEN MAßNAHMEN V. BENACHRICHTIGUNGSPFLICHT BEI HEIMLICHEN MAßNAHMEN C) TRANSPARENZ DURCH BETROFFENE I. AUSKUNFTSRECHTE IN POLIZEIGESETZEN II. VERLANGEN NACH SCHRIFTLICHER BESTÄTIGUNG, § 37 ABS. 2 S. 2 VWVFG BUND III. INFORMATIONSMÖGLICHKEITEN DURCH INFORMATIONSFREIHEITS- UND TRANSPARENZGESETZE WESENTLICHE ERGEBNISSE LITERATURVERZEICHNIS
EINLEITUNG A) UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND B) GANG DER UNTERSUCHUNG UND BEGRENZUNG ALLGEMEINER TEIL: TRANSPARENZ ALS VERFASSUNGSGEBOT A) TRANSPARENZ ALS BEGRIFF I. DEFINITION II. VERHÄLTNIS UND ABGRENZUNG DER BEGRIFFE TRANSPARENZ, KONTROLLE, ÖFFENTLICH(KEIT) UND PUBLIZITÄT III. FORMEN DER TRANSPARENZ POLIZEILICHEN HANDELNS IV. TRANSPARENZ IN ANDEREN RECHTSGEBIETEN V. TRANSPARENZ IM AUSLAND VI. KURZER ABRISS DER GESCHICHTE DER VERWALTUNGSTRANSPARENZ VII. ZWISCHENERGEBNIS B) TRANSPARENZGEBOT I. SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN INSTRUMENTALISIERUNG DER STAATSTRUKTURPRINZIPIEN UND LEBLOSER VERFASSUNG II. ALLGEMEINES ÖFFENTLICHKEITSPRINZIP III. DEMOKRATIEPRINZIP IV. RECHTSSTAATSGEBOT, INSBESONDERE RECHTSSCHUTZGARANTIE V. GRUNDRECHTSSCHUTZ DURCH VERFAHREN UND GESETZGEBERISCHE BEOBACHTUNGSPFLICHT VI. INFORMATIONSFREIHEIT, ART. 5 ABS. 1 S. 1 GG VII. TRANSPARENZ IN DER RECHTSPRECHUNG U.A. DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS VIII. SONSTIGE GRUNDSÄTZE UND MAXIMEN IX. ZWISCHENERGEBNIS C) GRENZEN UND DIMENSIONEN DER TRANSPARENZPFLICHT I. GEHEIMHALTUNGSGRÜNDE DE LEGE LATA UND IHRE SYSTEMATISIERUNG II. KENNTNIS DER KONKRETEN AMTSPERSON UND ENTGEGENSTEHENDE RECHTSGÜTER D) ZUSAMMENFASSUNG ALLGEMEINER TEIL BESONDERER TEIL: KONKRETE TRANSPARENZINSTRUMENTE IN BEZUG AUF POLIZEILICHES HANDELN A) TRANSPARENZINSTRUMENTE B) TRANSPARENZ DURCH OFFENBARUNGSPFLICHTEN UND INNERBEHÖRDLICHE INSTRUMENTE II. DIE VERSAMMLUNGSRECHTLICHE LEGITIMATIONSPFLICHT III. DIE KENNZEICHNUNGSPFLICHT IV. INFORMATIONS-, MITTEILUNGS-, BEGRÜNDUNGS- UND BELEHRUNGSPFLICHTEN BEI OFFENEN MAßNAHMEN V. BENACHRICHTIGUNGSPFLICHT BEI HEIMLICHEN MAßNAHMEN C) TRANSPARENZ DURCH BETROFFENE I. AUSKUNFTSRECHTE IN POLIZEIGESETZEN II. VERLANGEN NACH SCHRIFTLICHER BESTÄTIGUNG, § 37 ABS. 2 S. 2 VWVFG BUND III. INFORMATIONSMÖGLICHKEITEN DURCH INFORMATIONSFREIHEITS- UND TRANSPARENZGESETZE WESENTLICHE ERGEBNISSE LITERATURVERZEICHNIS
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen: www.buecher.de/agb
Impressum
www.buecher.de ist ein Internetauftritt der buecher.de internetstores GmbH
Geschäftsführung: Monica Sawhney | Roland Kölbl | Günter Hilger
Sitz der Gesellschaft: Batheyer Straße 115 - 117, 58099 Hagen
Postanschrift: Bürgermeister-Wegele-Str. 12, 86167 Augsburg
Amtsgericht Hagen HRB 13257
Steuernummer: 321/5800/1497
USt-IdNr: DE450055826