Gerichtsentscheidungen sind zu veröffentlichen, um Information, Transparenz und Kontrolle zu ermöglichen. Die Informationstechnologie erlaubt nicht nur eine vollständige Veröffentlichung, sondern benötigt mittlerweile Entscheidungen im sehr großen Umfang als Trainingsdaten für KI-Verfahren. Dennoch besteht ein Mangel an frei verfügbaren Gerichtsentscheidungen, da im Schnitt nur 2,3 % der Entscheidungen veröffentlicht werden. Allerdings ist davor eine umfassende Anonymisierung geboten. Die Rechtspraxis kommt dem Gebot auf Grund einer vorwiegend manuellen Anonymisierung nicht in einem…mehr
Gerichtsentscheidungen sind zu veröffentlichen, um Information, Transparenz und Kontrolle zu ermöglichen. Die Informationstechnologie erlaubt nicht nur eine vollständige Veröffentlichung, sondern benötigt mittlerweile Entscheidungen im sehr großen Umfang als Trainingsdaten für KI-Verfahren. Dennoch besteht ein Mangel an frei verfügbaren Gerichtsentscheidungen, da im Schnitt nur 2,3 % der Entscheidungen veröffentlicht werden. Allerdings ist davor eine umfassende Anonymisierung geboten. Die Rechtspraxis kommt dem Gebot auf Grund einer vorwiegend manuellen Anonymisierung nicht in einem ausreichenden Umfang nach. Folge ist nicht nur ein Veröffentlichungsdefizit, sondern auch eine unzureichende Anonymisierungsqualität, wie ein De-Anonymisierungsexperiment zeigt. Daraus werden Ableitungen für den Rechtsbegriff der Anonymität und Verbesserungen vorgeschlagen. Um die Anonymisierungsqualität und den Durchsatz zu erhöhen, werden Verfahren der automatischen Anonymisierung mittels KI erläutert.
Michael Keuchen studierte Rechtswissenschaft an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) und absolvierte das Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Nürnberg. Er war als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der FAU für den Fachbereich Rechtswissenschaft (PD Dr. Martin Zwickel, Prof. Dr. Axel Adrian) sowie für den Lehrstuhl für Korpus- und Computerlinguistik (Prof. Dr. Stephanie Evert) tätig. In der Zeit arbeitete er promotionsbegleitend in verschiedenen interdisziplinären Projekten zum Themenkomplex 'automatische Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen'. Seit dem Abschluss der Promotion ist er für die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit tätig.
Inhaltsangabe
1. Einleitung, Begriffsbestimmungen und Problemaufriss2. Rechtliche Betrachtungen bei der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen durch den StaatTransparenz und Open Data - Open Justice im Hinblick auf die Entscheidungspublikation3. Rechtliche Vorgaben zur Anonymisierung von GerichtsentscheidungenGrenzen der Veröffentlichung und Anonymisierung - Verfassungsrechtliche Schutzpositionen - Ableitungen aus den Regelungen zur Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit? - Einfachgesetzliche Schutzvorschriften4. Sichere Anonymisierung aus dem Blickwinkel der De-AnonymisierungBegriffliche Grundlagen für eine Anonymisierungsdogmatik - Besonderheiten bei Gerichtsentscheidungen im Vergleich zu strukturierten Daten - Anonymisierungstechniken für die Entscheidungsanonymisierung - Anonymitätsmaßstäbe für die Entscheidungsanonymisierung - Ableitungen aus De-Anonymisierung und Re-Identifikation5. Ansätze für eine Automatisierung der Anonymisierung von GerichtsentscheidungenAusgangslage und Anforderungen an die automatische Anonymisierung - Technische Lösungsansätze - Automatische Anonymisierung als Ausweg aus dem Entscheidungsdefizit6. ErgebniszusammenfassungFrei zugängliche Gerichtsentscheidungen für Legal Tech - Mehrwerte von veröffentlichten Gerichtsentscheidungen - Veröffentlichungsquoten seit Jahrzehnten überwiegend gering - Veröffentlichungspflicht von Gerichtsentscheidungen - Anonymisierungspflicht von Gerichtsentscheidungen - Sichere Entscheidungsanonymisierung - Automatische Anonymisierung
1. Einleitung, Begriffsbestimmungen und Problemaufriss2. Rechtliche Betrachtungen bei der Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen durch den StaatTransparenz und Open Data - Open Justice im Hinblick auf die Entscheidungspublikation3. Rechtliche Vorgaben zur Anonymisierung von GerichtsentscheidungenGrenzen der Veröffentlichung und Anonymisierung - Verfassungsrechtliche Schutzpositionen - Ableitungen aus den Regelungen zur Öffentlichkeit oder Nichtöffentlichkeit? - Einfachgesetzliche Schutzvorschriften4. Sichere Anonymisierung aus dem Blickwinkel der De-AnonymisierungBegriffliche Grundlagen für eine Anonymisierungsdogmatik - Besonderheiten bei Gerichtsentscheidungen im Vergleich zu strukturierten Daten - Anonymisierungstechniken für die Entscheidungsanonymisierung - Anonymitätsmaßstäbe für die Entscheidungsanonymisierung - Ableitungen aus De-Anonymisierung und Re-Identifikation5. Ansätze für eine Automatisierung der Anonymisierung von GerichtsentscheidungenAusgangslage und Anforderungen an die automatische Anonymisierung - Technische Lösungsansätze - Automatische Anonymisierung als Ausweg aus dem Entscheidungsdefizit6. ErgebniszusammenfassungFrei zugängliche Gerichtsentscheidungen für Legal Tech - Mehrwerte von veröffentlichten Gerichtsentscheidungen - Veröffentlichungsquoten seit Jahrzehnten überwiegend gering - Veröffentlichungspflicht von Gerichtsentscheidungen - Anonymisierungspflicht von Gerichtsentscheidungen - Sichere Entscheidungsanonymisierung - Automatische Anonymisierung
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