Der Rechtsstaat bricht sein zentrales Versprechen
Das Versprechen lautet, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Aber sie sind nicht gleich. Das Recht hierzulande begünstigt jene, die begütert sind; es benachteiligt die, die wenig oder nichts haben. Verfahren wegen Wirtschaftsdelikten in Millionenhöhe enden mit minimalen Strafen oder werden eingestellt. Prozesse gegen Menschen, die ein Brot stehlen oder wiederholt schwarzfahren, enden hart und immer härter.
Ein Jurist packt aus
In einer beunruhigenden Reportage deckt der Jurist Ronen Steinke systematische Ungerechtigkeit im Strafsystem auf. Er besucht Haftanstalten, recherchiert bei Staatsanwälten, Richtern, Anwälten und Verurteilten.
Und er stellt dringende Forderungen, was sich ändern muss.
Systematische Ungerechtigkeit im Strafsystem
Gerichtsverfahren wegen Wirtschaftsdelikten in Millionenhöhe enden mit minimalen Strafen oder oder werden eingestellt. Prozesse gegen Menschen, die ein Brot stehlen oder wiederholt schwarzfahren, enden hart und immer härter.
Die Gründe dafür hängen mit den Gesetzen zusammen. Und mit dem, was die Gerichte heute aus diesen Gesetzen machen. Das mag man achselzuckend hinnehmen: Es gibt halt Oben und Unten. Wer Geld hat, der hat es überall leichter. Aber wenn sich der Rechtsstaat so etwas nachsagen lassen muss, dann ist das kein Recht.
Es sind angespannte, gereizte Zeiten in Deutschland. Die sozialen Gegensätze verschärfen sich. Arm und Reich entfernen sich immer mehr voneinander. Und die Justiz steht mittendrin - und versucht, die Wogen zu glätten? Die Gleichheit zu verteidigen?
Nein, sie macht leider mit beim Auseinandertreiben.
Das Versprechen lautet, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Aber sie sind nicht gleich. Das Recht hierzulande begünstigt jene, die begütert sind; es benachteiligt die, die wenig oder nichts haben. Verfahren wegen Wirtschaftsdelikten in Millionenhöhe enden mit minimalen Strafen oder werden eingestellt. Prozesse gegen Menschen, die ein Brot stehlen oder wiederholt schwarzfahren, enden hart und immer härter.
Ein Jurist packt aus
In einer beunruhigenden Reportage deckt der Jurist Ronen Steinke systematische Ungerechtigkeit im Strafsystem auf. Er besucht Haftanstalten, recherchiert bei Staatsanwälten, Richtern, Anwälten und Verurteilten.
Und er stellt dringende Forderungen, was sich ändern muss.
Systematische Ungerechtigkeit im Strafsystem
Gerichtsverfahren wegen Wirtschaftsdelikten in Millionenhöhe enden mit minimalen Strafen oder oder werden eingestellt. Prozesse gegen Menschen, die ein Brot stehlen oder wiederholt schwarzfahren, enden hart und immer härter.
Die Gründe dafür hängen mit den Gesetzen zusammen. Und mit dem, was die Gerichte heute aus diesen Gesetzen machen. Das mag man achselzuckend hinnehmen: Es gibt halt Oben und Unten. Wer Geld hat, der hat es überall leichter. Aber wenn sich der Rechtsstaat so etwas nachsagen lassen muss, dann ist das kein Recht.
Es sind angespannte, gereizte Zeiten in Deutschland. Die sozialen Gegensätze verschärfen sich. Arm und Reich entfernen sich immer mehr voneinander. Und die Justiz steht mittendrin - und versucht, die Wogen zu glätten? Die Gleichheit zu verteidigen?
Nein, sie macht leider mit beim Auseinandertreiben.
Perlentaucher-Notiz zur TAZ-Rezension
Rezensentin Lea Fauth lernt viel über "Klassenjustiz" bei Ronen Steinke. Seine immer wieder zwischen akribischer Analyse und gut informierter Reportage wechselnde Darstellung dieses Systems zeigt anhand von Beispielen wie den Konsequenzen, die Obdachlose bei Diebstahl zu spüren bekommen oder in Gefängnissen gelandeten Zahlungsunfähigen, dass man als mittellose Person in Deutschland vor dem Gesetz mehrfach bestraft wird - denn die Strafen fallen zumeist höher aus, als bei Personen, die ein Vermögen besitzen, und eine Pflichtverteidigung gibt es auch nur bei 10% der Straffälle, wodurch Menschen, die sich keine AnwältInnen leisten können alleine dastehen, lernt die Rezensentin. Ein erschreckender Befund, meint Fauth und hofft auf zahlreiche LeserInnen des Buches.
© Perlentaucher Medien GmbH
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»Eindrucksvoll beschreibt Ronen Steinke Probleme und Missstände in der Strafjustiz, die sich ausgerechnet ganz besonders nachteilig auf die Schwächsten in unserer Gesellschaft auswirken ... Auf diese dramatische Lage öffentlichkeitswirksam aufmerksam zu machen und dies allgemeinverständlich zu beschreiben, ist das besondere Verdienst dieses Buches.« Amtsrichter Peter Beckmann Betrifft Justiz 20230301
»Ein wichtiges Buch.« Ulf Buermeyer (Podcast "Lage der Nation") 20221105