Infrastrukturbündelung durch Vorhaltemaßnahmen, insbesondere durch Leerrohrverlegung im Strom- und Telekommunikationsleitungsausbau und als verallgemeinerungsfähiger Planungsmodus in der Planfeststellung nach §§ 72 ff. VwVfG
Infrastrukturbündelung durch Vorhaltemaßnahmen, insbesondere durch Leerrohrverlegung im Strom- und Telekommunikationsleitungsausbau und als verallgemeinerungsfähiger Planungsmodus in der Planfeststellung nach §§ 72 ff. VwVfG
Der Infrastrukturausbau beeinträchtigt vielfach Umweltbestandteile, ist kostenintensiv und greift in Grundrechte der Betroffenen ein. Das betrifft insbesondere den Ausbau großflächiger Netze, etwa der Strom- und Telekommunikationsinfrastruktur. Der Planungsmodus der vorausschauenden Planung soll den Infrastrukturausbau erleichtern, indem er die Bündelung von Vorhaben ermöglicht, die im selben Raum, aber nicht zeitgleich realisiert werden. Hierbei sollen sogenannte Vorhaltemaßnahmen die schonende spätere Realisierung des zeitlich nachfolgenden Vorhabens ermöglichen. Die vorliegende Untersuchung…mehr
Der Infrastrukturausbau beeinträchtigt vielfach Umweltbestandteile, ist kostenintensiv und greift in Grundrechte der Betroffenen ein. Das betrifft insbesondere den Ausbau großflächiger Netze, etwa der Strom- und Telekommunikationsinfrastruktur. Der Planungsmodus der vorausschauenden Planung soll den Infrastrukturausbau erleichtern, indem er die Bündelung von Vorhaben ermöglicht, die im selben Raum, aber nicht zeitgleich realisiert werden. Hierbei sollen sogenannte Vorhaltemaßnahmen die schonende spätere Realisierung des zeitlich nachfolgenden Vorhabens ermöglichen. Die vorliegende Untersuchung erarbeitet Grundlagen und verfassungsrechtliche Grenzen vorausschauender Planung. Es wird aufgezeigt und analysiert, wie die §§ 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 6, 43j EnWG, 18 Abs. 3 NABEG und die §§ 125 ff. TKG vorausschauende Planung im Stromleitungs- bzw. Telekommunikationsnetzausbau ermöglichen. Es wird überprüft, ob vorausschauende Planung ein verallgemeinerungsfähiger Planungsmodus ist.
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Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht 33
Niklas Jasper studierte Rechtswissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tübingen und legte dort 2020 die Erste Juristische Prüfung ab. Bis 2022 absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Stuttgart und bestand die Zweite Juristische Prüfung. Von 2020 bis 2025 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Professor Dr. Johannes Saurer, LL.M. (Yale), an der Universität Tübingen. Dort wurde er 2025 promoviert. Im Anschluss nahm er ein LL.M.-Studium an der National University of Singapore auf.
Inhaltsangabe
Einleitung Problemaufriss - Erkenntnisinteresse - Untersuchungsgegenstand - Gang der Untersuchung Erster Teil: Grundlagen der vorausschauenden Planung von Infrastruktur Untersuchungsleitende Begriffe und Strukturen - Nutzen vorausschauender Planung - Die Planfeststellung als Mechanismus zur vorausschauenden Planung Zweiter Teil: Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit für vorausschauende Planung Planerische Gestaltungsfreiheit und planerisches Spannungsverhältnis bei vorausschauender Planung - Die Planungsgrenze der Planrechtfertigung - Die Planungsgrenze des Abwägungsgebots - Vorausschauende Planung ohne Beeinträchtigung verfassungsrechtlich geschützter Güter - Pflicht zur vorausschauenden Planung Dritter Teil: Einfachgesetzliche Ausformungen vorausschauender Planung Vorausschauende Planung im Stromleitungsausbau - Vorausschauende Planung im Telekommunikationsnetzausbau - Übergreifende Erkenntnisse zur einfachgesetzlichen Ausgestaltung vorausschauender Planung Vierter Teil: Vorausschauende Planung als verallgemeinerungsfähiger Planungsmodus der Planfeststellung nach §§ 72 ff. VwVfG Praktische Fälle und denkbare Mechanismen vorausschauender Planung nach den §§ 72 ff. VwVfG - Vorausschauende Planung durch Abschnittsbildung - Vorausschauende Planung als Ausführungsmodalität - Vorausschauende Planung durch notwendige Folgemaßnahmen
Einleitung Problemaufriss - Erkenntnisinteresse - Untersuchungsgegenstand - Gang der Untersuchung Erster Teil: Grundlagen der vorausschauenden Planung von Infrastruktur Untersuchungsleitende Begriffe und Strukturen - Nutzen vorausschauender Planung - Die Planfeststellung als Mechanismus zur vorausschauenden Planung Zweiter Teil: Grenzen der planerischen Gestaltungsfreiheit für vorausschauende Planung Planerische Gestaltungsfreiheit und planerisches Spannungsverhältnis bei vorausschauender Planung - Die Planungsgrenze der Planrechtfertigung - Die Planungsgrenze des Abwägungsgebots - Vorausschauende Planung ohne Beeinträchtigung verfassungsrechtlich geschützter Güter - Pflicht zur vorausschauenden Planung Dritter Teil: Einfachgesetzliche Ausformungen vorausschauender Planung Vorausschauende Planung im Stromleitungsausbau - Vorausschauende Planung im Telekommunikationsnetzausbau - Übergreifende Erkenntnisse zur einfachgesetzlichen Ausgestaltung vorausschauender Planung Vierter Teil: Vorausschauende Planung als verallgemeinerungsfähiger Planungsmodus der Planfeststellung nach §§ 72 ff. VwVfG Praktische Fälle und denkbare Mechanismen vorausschauender Planung nach den §§ 72 ff. VwVfG - Vorausschauende Planung durch Abschnittsbildung - Vorausschauende Planung als Ausführungsmodalität - Vorausschauende Planung durch notwendige Folgemaßnahmen
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