Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie.
Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Vulnerabilität und Resilienz der freiheitlichen Demokratie.
Volkssouveränität, Marktplatz der Meinungen und andere Probleme der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik aus Sicht der freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Populismus und Extremismus bedrohen die Demokratie weltweit. Das Grundgesetz hält ihnen die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) entgegen, seinen Wesenskern und damit die Lehren aus der Weimarer Republik, den nachfolgenden Diktaturen, der unbeschreiblichen Barbarei. Wie widerstandsfähig ist unsere rechtsstaatlich-demokratische Verfassungsordnung heute gegen totalitäre Bestrebungen und autoritäre Tendenzen? Wo ist sie konkret verletzbar und welche Rolle spielen dabei das Bundesverfassungsgericht und die Verfassungsrechtsdogmatik?Die Detailanalyse der politischen und juristischen…mehr
Populismus und Extremismus bedrohen die Demokratie weltweit. Das Grundgesetz hält ihnen die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) entgegen, seinen Wesenskern und damit die Lehren aus der Weimarer Republik, den nachfolgenden Diktaturen, der unbeschreiblichen Barbarei. Wie widerstandsfähig ist unsere rechtsstaatlich-demokratische Verfassungsordnung heute gegen totalitäre Bestrebungen und autoritäre Tendenzen? Wo ist sie konkret verletzbar und welche Rolle spielen dabei das Bundesverfassungsgericht und die Verfassungsrechtsdogmatik?Die Detailanalyse der politischen und juristischen Bedingungen unserer freiheitlichen Demokratie aus Sicht der Funktionen der FDGO zeigt zahlreiche Angriffspunkte: überkommene Bilder national-identitärer Volkssouveränität, eine Naivität des »Marktplatzes der Meinungen«, reale Entkopplungen und Irrrationalisierung, sowie die Rolle von Parteien, Medien und organisierten Interessen.
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Autorenporträt
Ministerialrat a.D. Dr. Matthias Fahrner ist Richter und Dozent im Strafrecht u.a. an verschiedenen Universitäten und einer Polizeihochschule. Er habilitiert sich und forscht im Schwerpunkt des Staatsschutzstrafrechts. Zuvor war er mit zahlreichen Aufgaben in Justiz, Regierung und Parlament auf Bundes- und Landeseben betraut: unter anderem als stellvertretender Referatsleiter im Bundesministerium der Justiz, Beauftragter des Landes Baden-Württemberg für Inneres beim Bund, den 'NSU'-Untersuchungsausschuss und die Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus sowie Sekretär der 'NSU'-Untersuchungsausschüsse des Landtags. Zudem ist er deutscher Delegierter der europäischen Richtervereinigung MEDEL.
Inhaltsangabe
A. Einleitung: Einführung in die Problemlage - Fragestellung und Forschungsstand - Vorgehen, Methodik und GliederungB. Grundlagen und Rahmen der Beurteilung: Die freiheitlich demokratische Grundordnung - Ein pluralistisch-subjektivistisches Strukturmodell der FreiheitC. Freiheitliche Demokratie in der Verfassungsrechtsdogmatik als Grundproblem der FDGO: Ausgangspunkte der demokratischen Autonomie und Souveränität - Das Konzept der Volkswillenssouveränität nach der Staatslehre von Schmitt und Böckenförde - Auslegung von Artikel 20 II GGD. Politische Rahmenbedingungen freiheitlicher Demokratie: Demokratie als prozedurale Rationalisierung - Rationalitätsprobleme der Demokratie - Demokratischer RechtsstaatE. Rechtliche Ausgestaltung der freiheitlichen Demokratie: Horizontale Dimension - Vertikale Dimension - Mediierende Akteure: Medien, Verbände, Parteien - Staatliche Einwirkung und Schutz der FDGOF. Schluss: Strukturierung von Vulnerabilitäten und Schutzbedarf der freiheitlichen Demokratie: Methodische Reflexion - Vulnerabilitäten - Resilienzen und Lösungen der VulnerabilitätenLiteraturverzeichnis: Quellen - Abgekürzte zitierte Kommentare und Handbücher - Weitere LiteraturSachwortverzeichnis
A. Einleitung: Einführung in die Problemlage - Fragestellung und Forschungsstand - Vorgehen, Methodik und GliederungB. Grundlagen und Rahmen der Beurteilung: Die freiheitlich demokratische Grundordnung - Ein pluralistisch-subjektivistisches Strukturmodell der FreiheitC. Freiheitliche Demokratie in der Verfassungsrechtsdogmatik als Grundproblem der FDGO: Ausgangspunkte der demokratischen Autonomie und Souveränität - Das Konzept der Volkswillenssouveränität nach der Staatslehre von Schmitt und Böckenförde - Auslegung von Artikel 20 II GGD. Politische Rahmenbedingungen freiheitlicher Demokratie: Demokratie als prozedurale Rationalisierung - Rationalitätsprobleme der Demokratie - Demokratischer RechtsstaatE. Rechtliche Ausgestaltung der freiheitlichen Demokratie: Horizontale Dimension - Vertikale Dimension - Mediierende Akteure: Medien, Verbände, Parteien - Staatliche Einwirkung und Schutz der FDGOF. Schluss: Strukturierung von Vulnerabilitäten und Schutzbedarf der freiheitlichen Demokratie: Methodische Reflexion - Vulnerabilitäten - Resilienzen und Lösungen der VulnerabilitätenLiteraturverzeichnis: Quellen - Abgekürzte zitierte Kommentare und Handbücher - Weitere LiteraturSachwortverzeichnis
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