2021 veränderte mehr als 2015
Später wird man „das Jahr 2021 als den Moment beschreiben, an dem sich Europas Demokratien von der Genfer Flüchtlingskonvention abwandten“, schreibt der Autor zu Beginn (9). Und weiter: „Jeder, der sich mit dem Thema beschäftigt, weiß, dass heute an den
Außengrenzen der EU systematisch EU-Recht gebrochen und Menschenrechte verletzt werden.“ (14)
Während an der…mehr2021 veränderte mehr als 2015
Später wird man „das Jahr 2021 als den Moment beschreiben, an dem sich Europas Demokratien von der Genfer Flüchtlingskonvention abwandten“, schreibt der Autor zu Beginn (9). Und weiter: „Jeder, der sich mit dem Thema beschäftigt, weiß, dass heute an den Außengrenzen der EU systematisch EU-Recht gebrochen und Menschenrechte verletzt werden.“ (14)
Während an der Südgrenze der EU, insbesondere in Griechenland, immer wieder verdeckte Pushbacks stattfanden, werden sie seit dem Sommer 2021 ganz offen an der polnischen Grenze zu Weißrussland betrieben. Der Diktator Lukachenko hatte offensichtlich Flüchtlinge im Irak anwerben lassen und sie nach Minsk geflogen mit dem Versprechen, sie in die EU zu bringen. Diese Art der Migration hat die Amerikanerin schon 2010 in einem Buch schon als „Waffe“ und „Erpressung“ bezeichnet. (61)
Polens Regierung sah dies als hybriden Angriff und verteidigte sich nach Änderung des Asylrechts mit Pushback, was zwar gegen EU-Recht verstößt, aber wie schon in Ungarn Jahre vorher zu keinerlei Konsequenzen geführt hat.
Der EU-Grenzschutz Frontex zöge sich dann zurück, aber Polen hat ihn
gar nicht erst abgefordert. Weil Ungarn und Polen Pushbacks nicht leugnen, entstehen keine „Heucheleikosten“ und die Staaten sind nicht mehr erpressbar. (64)
So gibt es auf dem Papier guten Schutz: Genfer Flüchtlingskonvention, Europäische Menschenrechtskonvention und das EU-Asylrecht, doch setzen die Staaten diese außer Kraft, weil die Initiative nicht in Brüssel, sondern in den Mitgliedsländern liegt.
Im Jahr 2021 nach der UNHCR haben die Türkei und Uganda mit je etwa 100.000 die meisten Flüchtlinge aufgenommen, Deutschland etwa 45.000. (83) Irreguläre Migrantion ist oft tödlich und nur selten erfolgreich. Doch müsse man mit Mythen aufräumen: Die meisten Flüchtlinge sind Binnenflüchtlinge. (75)
Ein sehr lesenswertes Buch, das aber jedes Jahr aktualisiert werden müsste. Daher 4 Sterne
