Adolf Arndt

Das Verordnungsrecht des Deutschen Reichs auf der Grundlage des Preußischen und unter Berücksichtigung des fremdländischen Verordnungsrechts (eBook, PDF)

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Keine ausführliche Beschreibung für "Das Verordnungsrecht des Deutschen Reichs auf der Grundlage des Preußischen und unter Berücksichtigung des fremdländischen Verordnungsrechts" verfügbar.

---

Dieser Download kann aus rechtlichen Gründen nur mit Rechnungsadresse in A, B, BG, CY, CZ, D, DK, EW, E, FIN, F, GR, HR, H, IRL, I, LT, L, LR, M, NL, PL, P, R, S, SLO, SK ausgeliefert werden.

Produktdetails

• Verlag: De Gruyter
• Seitenzahl: 248
• Erscheinungstermin: 12. Juli 2018
• Deutsch
• ISBN-13: 9783111542881
• Artikelnr.: 56302969

Inhaltsangabe

Frontmatter -- Vorwort -- Inhalt -- Irrthümer -- . 1. Einleitung -- . 2. Verhältniß zwischen Gesetz und Verordnung. Selbstständige und unselbstständige Verordnungen -- . 3. Giebt es ein selbstständiges Reichsverordnungsrecht? -- . 4. Dürfen Verordnungen nach Reichsrecht erlassen werden auf Grund besonderer Ermächtigung von Seiten der Gesetzgebung? -- . 5. Dürfen Verordnungen, insbesondere auch die sogenannten Rechtsverordnungen (Gesetze im materiellen Sinne) nach Reichsrecht nur auf Grund spezieller Ermächtigung von Seiten des Gesetzgebers erlassen werden? -- . 6. Ist in der Reichsverfassung die Befugniß zum Erlasse unselbstständiger (Ausführungs-) Rechtsnormen dem Bundesrathe allgemein ertheilt worden? -- . 7. Das Preußische selbstständige Verordnungsrecht -- . 8. Das Preußische unselbstständige Verordnungsrecht -- . 9. Inhalt des Reichsverordnungsrechts. - Unmittelbares und mittelbares Reichsverordnungsrecht. - Umfang des Reichsverordnungsrechts -- . 10. Reichsverordnungen in Zoll- und Steuersachen auf Grund der in der Verfassung selbst ertheilten Delegation -- . 11. Verordnungen auf Grund der Verfassung im Gebiete des Eisenbahnwesens -- . 12. Verordnungen im Gebiete des Post- und Telegraphenwesens -- . 13. Verordnungen betreffend Reichskriegswesen auf Grund der Reichs-Verfassung -- . 14. Verordnungen betreffend Seewesen -- . 15. Organisatorische Verordnungen in Preußen und im Deutschen Reiche -- . 16. Strafverordnungen -- . 17. Subdelegation der Verordnungsbefugniß -- . 18. Bedürfen Reichsverordnungen zu ihrer Rechtsverbindlichkeit der Veröffentlichung vermittelst des Reichsgesetzblattes? -- . 19. Bedeutung der Worte "Reichsgesetz" und "Reichsgesetzgebung" im Sinne der Verfassung für das Deutsche Reich -- . 20. Die Verkündigung der Reichsverordnungen -- . 21. Die Rechtsprechung und die Verordnung -- . 22. Die Verwaltungsbehörden und die Verordnung -- . 23. Dispensations-, Begnadigungs-, Abolitions- und Amnestie-Verordnungen -- . 24. Die Aufhebung der Verordnungen