Johanna C. Gabler
Letzterkenntnis und Letztentscheidung im materialen Verfassungsstaat (eBook, PDF)
Lehren aus der kanadischen Notwithstanding Clause für die deutsche Debatte über das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz
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Johanna C. Gabler
Letzterkenntnis und Letztentscheidung im materialen Verfassungsstaat (eBook, PDF)
Lehren aus der kanadischen Notwithstanding Clause für die deutsche Debatte über das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz
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Produktdetails
- Verlag: Mohr Siebeck
- Seitenzahl: 558
- Erscheinungstermin: 1. Januar 2024
- Deutsch
- ISBN-13: 9783161632976
- Artikelnr.: 69930853
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Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in Wiesbaden und Montréal; 2018 Master in Betriebswirtschaftslehre; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Europarecht, Recht der neuen Technologien sowie Rechtsgeschichte der EBS Law School, Wiesbaden; 2023 Promotion (Dr. iur.); Rechtsreferendariat am Landgericht Wiesbaden.
Einführung
A. Gegenstand der Untersuchung und Forschungsfrage
B. Methodischer Ansatz und begriffliches Vorverständnis
C. Gang der Untersuchung
1. Teil: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgeber im
Mehrebenensystem des deutschen Grundrechtsschutzes
A. Das Verhältnis von BVerfG und parlamentarischen Gesetzgebern beim
Grundrechtsschutz nach dem GG
B. Das Verhältnis der Landesverfassungsgerichte zum parlamentarischen
Landesgesetzgeber beim Grundrechtsschutz durch die Landesverfassungen
C. Das Verhältnis der parlamentarischen Gesetzgeber zum EuGH beim
Grundrechtsschutz durch die GRCh
D. Fazit: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und
parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz als zeitloses
Kernproblem des deutschen Verfassungsrechts
2. Teil: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgeber im
kanadischen Grundrechtsschutzsystem
A. Rechtsquellen und Dogmatik des kanadischen Grundrechtsschutzes
B. Die Rollen des parlamentarischen Gesetzgebers und der
Verfassungsgerichtsbarkeit beim Grundrechtsschutz
C. Die Notwithstanding Clause
D. Die verfassungsrechtliche Konzeption der Rollen von
Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim
Grundrechtsschutz
E. Die Legitimation der kanadischen Verfassungsgerichtsbarkeit
F. Die Debatte über die Grenzen der kanadischen Verfassungsgerichtsbarkeit
gegenüber dem kanadischen Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz
G. Fazit: Das Verhältnis von parlamentarischem Gesetzgeber und
Verfassungsgerichtsbarkeit beim Grundrechtsschutz in Kanada
3. Teil: Lehren für die deutsche Diskussion zum Verhältnis von
Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim
Grundrechtsschutz
A. Die kanadische Verfassungsordnung als geeignete Referenzordnung
B. Die Disjunktion von Letzterkenntnis und Letztentscheidung nach
kanadischem Vorbild als Denkanstoß für die deutsche Diskussion
C. Die Disjunktion von Letzterkenntnis und Letztentscheidung als Denkanstoß
für die Ebene des landesverfassungsrechtlichen sowie des supranationalen
Grundrechtsschutzes
D. Fazit
Fazit und Schlussbemerkung
A. Gegenstand der Untersuchung und Forschungsfrage
B. Methodischer Ansatz und begriffliches Vorverständnis
C. Gang der Untersuchung
1. Teil: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgeber im
Mehrebenensystem des deutschen Grundrechtsschutzes
A. Das Verhältnis von BVerfG und parlamentarischen Gesetzgebern beim
Grundrechtsschutz nach dem GG
B. Das Verhältnis der Landesverfassungsgerichte zum parlamentarischen
Landesgesetzgeber beim Grundrechtsschutz durch die Landesverfassungen
C. Das Verhältnis der parlamentarischen Gesetzgeber zum EuGH beim
Grundrechtsschutz durch die GRCh
D. Fazit: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und
parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz als zeitloses
Kernproblem des deutschen Verfassungsrechts
2. Teil: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgeber im
kanadischen Grundrechtsschutzsystem
A. Rechtsquellen und Dogmatik des kanadischen Grundrechtsschutzes
B. Die Rollen des parlamentarischen Gesetzgebers und der
Verfassungsgerichtsbarkeit beim Grundrechtsschutz
C. Die Notwithstanding Clause
D. Die verfassungsrechtliche Konzeption der Rollen von
Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim
Grundrechtsschutz
E. Die Legitimation der kanadischen Verfassungsgerichtsbarkeit
F. Die Debatte über die Grenzen der kanadischen Verfassungsgerichtsbarkeit
gegenüber dem kanadischen Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz
G. Fazit: Das Verhältnis von parlamentarischem Gesetzgeber und
Verfassungsgerichtsbarkeit beim Grundrechtsschutz in Kanada
3. Teil: Lehren für die deutsche Diskussion zum Verhältnis von
Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim
Grundrechtsschutz
A. Die kanadische Verfassungsordnung als geeignete Referenzordnung
B. Die Disjunktion von Letzterkenntnis und Letztentscheidung nach
kanadischem Vorbild als Denkanstoß für die deutsche Diskussion
C. Die Disjunktion von Letzterkenntnis und Letztentscheidung als Denkanstoß
für die Ebene des landesverfassungsrechtlichen sowie des supranationalen
Grundrechtsschutzes
D. Fazit
Fazit und Schlussbemerkung
Einführung
A. Gegenstand der Untersuchung und Forschungsfrage
B. Methodischer Ansatz und begriffliches Vorverständnis
C. Gang der Untersuchung
1. Teil: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgeber im
Mehrebenensystem des deutschen Grundrechtsschutzes
A. Das Verhältnis von BVerfG und parlamentarischen Gesetzgebern beim
Grundrechtsschutz nach dem GG
B. Das Verhältnis der Landesverfassungsgerichte zum parlamentarischen
Landesgesetzgeber beim Grundrechtsschutz durch die Landesverfassungen
C. Das Verhältnis der parlamentarischen Gesetzgeber zum EuGH beim
Grundrechtsschutz durch die GRCh
D. Fazit: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und
parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz als zeitloses
Kernproblem des deutschen Verfassungsrechts
2. Teil: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgeber im
kanadischen Grundrechtsschutzsystem
A. Rechtsquellen und Dogmatik des kanadischen Grundrechtsschutzes
B. Die Rollen des parlamentarischen Gesetzgebers und der
Verfassungsgerichtsbarkeit beim Grundrechtsschutz
C. Die Notwithstanding Clause
D. Die verfassungsrechtliche Konzeption der Rollen von
Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim
Grundrechtsschutz
E. Die Legitimation der kanadischen Verfassungsgerichtsbarkeit
F. Die Debatte über die Grenzen der kanadischen Verfassungsgerichtsbarkeit
gegenüber dem kanadischen Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz
G. Fazit: Das Verhältnis von parlamentarischem Gesetzgeber und
Verfassungsgerichtsbarkeit beim Grundrechtsschutz in Kanada
3. Teil: Lehren für die deutsche Diskussion zum Verhältnis von
Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim
Grundrechtsschutz
A. Die kanadische Verfassungsordnung als geeignete Referenzordnung
B. Die Disjunktion von Letzterkenntnis und Letztentscheidung nach
kanadischem Vorbild als Denkanstoß für die deutsche Diskussion
C. Die Disjunktion von Letzterkenntnis und Letztentscheidung als Denkanstoß
für die Ebene des landesverfassungsrechtlichen sowie des supranationalen
Grundrechtsschutzes
D. Fazit
Fazit und Schlussbemerkung
A. Gegenstand der Untersuchung und Forschungsfrage
B. Methodischer Ansatz und begriffliches Vorverständnis
C. Gang der Untersuchung
1. Teil: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgeber im
Mehrebenensystem des deutschen Grundrechtsschutzes
A. Das Verhältnis von BVerfG und parlamentarischen Gesetzgebern beim
Grundrechtsschutz nach dem GG
B. Das Verhältnis der Landesverfassungsgerichte zum parlamentarischen
Landesgesetzgeber beim Grundrechtsschutz durch die Landesverfassungen
C. Das Verhältnis der parlamentarischen Gesetzgeber zum EuGH beim
Grundrechtsschutz durch die GRCh
D. Fazit: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und
parlamentarischem Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz als zeitloses
Kernproblem des deutschen Verfassungsrechts
2. Teil: Das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgeber im
kanadischen Grundrechtsschutzsystem
A. Rechtsquellen und Dogmatik des kanadischen Grundrechtsschutzes
B. Die Rollen des parlamentarischen Gesetzgebers und der
Verfassungsgerichtsbarkeit beim Grundrechtsschutz
C. Die Notwithstanding Clause
D. Die verfassungsrechtliche Konzeption der Rollen von
Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim
Grundrechtsschutz
E. Die Legitimation der kanadischen Verfassungsgerichtsbarkeit
F. Die Debatte über die Grenzen der kanadischen Verfassungsgerichtsbarkeit
gegenüber dem kanadischen Gesetzgeber beim Grundrechtsschutz
G. Fazit: Das Verhältnis von parlamentarischem Gesetzgeber und
Verfassungsgerichtsbarkeit beim Grundrechtsschutz in Kanada
3. Teil: Lehren für die deutsche Diskussion zum Verhältnis von
Verfassungsgerichtsbarkeit und parlamentarischem Gesetzgeber beim
Grundrechtsschutz
A. Die kanadische Verfassungsordnung als geeignete Referenzordnung
B. Die Disjunktion von Letzterkenntnis und Letztentscheidung nach
kanadischem Vorbild als Denkanstoß für die deutsche Diskussion
C. Die Disjunktion von Letzterkenntnis und Letztentscheidung als Denkanstoß
für die Ebene des landesverfassungsrechtlichen sowie des supranationalen
Grundrechtsschutzes
D. Fazit
Fazit und Schlussbemerkung







