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Fernzugriffsmöglichkeiten und vorcodierte Deaktivierungen werfen die Frage auf, welche (steuerungs-)softwarebasierten Rechtshandlungen (un-)zulässig sind. Neben der umfassenden Bestandsaufnahme der kollisions-, schuld-, urheber-, sachen-, delikts-, vollstreckungs-, insolvenz- und produktsicherheitsrechtlichen Vorschriften entwickelt Daniel Timmermann konkrete politische Lösungsoptionen.
Fernzugriffsmöglichkeiten und vorcodierte Deaktivierungen werfen die Frage auf, welche (steuerungs-)softwarebasierten Rechtshandlungen (un-)zulässig sind. Neben der umfassenden Bestandsaufnahme der kollisions-, schuld-, urheber-, sachen-, delikts-, vollstreckungs-, insolvenz- und produktsicherheitsrechtlichen Vorschriften entwickelt Daniel Timmermann konkrete politische Lösungsoptionen.
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Autorenporträt
Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften in Passau; 2015 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat in München; 2018 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2020 Promotion (HU Berlin); 2024 Habilitation (Universität Halle-Wittenberg).
Inhaltsangabe
1 Einführung in die Problemstellung A. Basiskapitel ( 2-5) 2 Begrifflichkeiten und Ausgestaltungsoptionen der technischen Infrastruktur 3 Kollisionsrechtliche Analyse; keine Möglichkeit eines Besitzschutzes an Steuerungssoftware 4 Methodische Grenzen von Smart Contracts im Rechtssystem der Wertungsjurisprudenz; keine kollisionsrechtliche Wahlmöglichkeit eines Code-Law-Systems 5 Selbsthilferechte des Firmwareanbieters und -urhebers; Rechtsfolgen unzulässiger Selbsthilfehandlungen; Vereinbarungen eigenmächtig durchsetzbarer Befugnisse B. Nutzungsrechte des Gerätebesitzers und Leistungspflichten der Anbieter von Smart Device-Komponenten ( 6-13) 6 Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Nutzungsrechten und Ansprüchen auf digitale Dienstleistungen; Verkehrsfähigkeit von Smart Devices 7 Anfängliche zeitliche Nutzungsbeschränkungen (durch Zuschnitt des Leistungsversprechens) 8 Inhaltliche Nutzungsbeschränkungen 9 Verwirkung von Rechtspositionen aufgrund von Verfallabreden ("Vertragsstrafen") 10 Erlöschen von Nutzungsrechten durch Gestaltungserklärung 11 Insolvenzfestigkeit von Leistungsansprüchen und Nutzungsrechten 12 Zurückbehaltungsrechte; Abgrenzung von Leistungsverweigerung und entziehung; Hybridmodelle und Aktivierungssignal-Dienstleistungen 13 (Nach-)Vertragliche Schutzpflichten und Produkthaftung bei rechtlich zulässigen Deaktivierungen C. Modifikation der schuld- und urheberrechtlichen Zwischenergebnisse durch Einbeziehung absoluter Abwehrrechte des Gerätebesitzers ( 14-15) 14 (Nicht-)Bestehen einer Besitzbeeinträchtigung und/oder Rechtsgutverletzung 15 Mögliche Rechtfertigungsgründe D. Wesentliche Ergebnisse
1 Einführung in die Problemstellung A. Basiskapitel ( 2-5) 2 Begrifflichkeiten und Ausgestaltungsoptionen der technischen Infrastruktur 3 Kollisionsrechtliche Analyse; keine Möglichkeit eines Besitzschutzes an Steuerungssoftware 4 Methodische Grenzen von Smart Contracts im Rechtssystem der Wertungsjurisprudenz; keine kollisionsrechtliche Wahlmöglichkeit eines Code-Law-Systems 5 Selbsthilferechte des Firmwareanbieters und -urhebers; Rechtsfolgen unzulässiger Selbsthilfehandlungen; Vereinbarungen eigenmächtig durchsetzbarer Befugnisse B. Nutzungsrechte des Gerätebesitzers und Leistungspflichten der Anbieter von Smart Device-Komponenten ( 6-13) 6 Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Nutzungsrechten und Ansprüchen auf digitale Dienstleistungen; Verkehrsfähigkeit von Smart Devices 7 Anfängliche zeitliche Nutzungsbeschränkungen (durch Zuschnitt des Leistungsversprechens) 8 Inhaltliche Nutzungsbeschränkungen 9 Verwirkung von Rechtspositionen aufgrund von Verfallabreden ("Vertragsstrafen") 10 Erlöschen von Nutzungsrechten durch Gestaltungserklärung 11 Insolvenzfestigkeit von Leistungsansprüchen und Nutzungsrechten 12 Zurückbehaltungsrechte; Abgrenzung von Leistungsverweigerung und entziehung; Hybridmodelle und Aktivierungssignal-Dienstleistungen 13 (Nach-)Vertragliche Schutzpflichten und Produkthaftung bei rechtlich zulässigen Deaktivierungen C. Modifikation der schuld- und urheberrechtlichen Zwischenergebnisse durch Einbeziehung absoluter Abwehrrechte des Gerätebesitzers ( 14-15) 14 (Nicht-)Bestehen einer Besitzbeeinträchtigung und/oder Rechtsgutverletzung 15 Mögliche Rechtfertigungsgründe D. Wesentliche Ergebnisse
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